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INTERVIEW/127: Wohnstube Meer - Ausweg und Sackgasse ... Helmut Dietrich im Gespräch (SB)


"Ein anderes Meer ist möglich!"

Zur Konferenz "über die Grenzen des Blauen Wachstums und die Zukunft der Meere" eines breiten zivilgesellschaftlichen Bündnisses vom 15. - 17. Mai 2014 im Konsul-Hackfeld-Haus in Bremen

Helmut Dietrich über Satellitentechnologie gegen Flüchtlinge und deren Selbstorganisation außerhalb der traditionellen NGOs



Die relative Versorgungssicherheit in Wohlstandsräumen wie der Europäischen Union gründet sich ganz wesentlich auf der Armut in anderen Weltregionen. Die Menschen, die dort am Beginn der globalen Produktionskette stehen, werden nur mit einem Bruchteil des Mehrwerts, der aus ihrer Arbeit generiert wird, entlohnt, ob es sich um Zuckerrohrschneider in brasilianischen Plantagen, Arbeiter im Kupferbergbau Sambias oder Näherinnen in Bangladesh handelt. Viele weitere leben entweder als Reservearmee von Arbeitsuchenden oder gesellschaftliches Subproletariat, dem sich nicht einmal perspektivisch ein Verwendungszweck abgewinnen läßt, am Rande des Existenzminimums.

Im Meer treibender Ertrunkener, 15. März 2006 - Foto: Noborder Network, [(CC BY 2.0) https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/legalcode]

Gewalt ist ... wenn Menschen daran gehindert werden, nach Europa einzureisen.
Foto: Noborder Network, [(CC BY 2.0) https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/legalcode]

Das wachsende Wohlstandsgefälle kann nur durch ein umfassendes Gewaltsystem aufrechterhalten werden, das politisch, wirtschaftlich und militärisch zugleich die gesellschaftliche Realität beherrscht. Der Zuzug aus Ländern außerhalb Europas in die EU wird nach außen hin streng reglementiert und nach innen geschickt über die Besetzung von Begriffen durchgesetzt. So taucht die positiv konnotierte Bezeichnung "Boatpeople" für Menschen, die ihrer Heimat auf dem Seeweg entfliehen - wie beispielsweise in den 1970er Jahren schätzungsweise 1,6 Millionen Menschen aus Vietnam und Kambodscha -, im offiziellen Sprachgebrauch nicht mehr auf. Auch "Refugee" oder "Flüchtling" wird wenig verwendet, lassen diese Begriffe doch ahnen, daß die so bezeichneten Menschen ihre Heimat gezwungenermaßen verlassen haben, was wiederum Mitgefühl und den Wunsch nach Entgegenkommen seitens der hiesigen Bevölkerung wecken könnte.

Statt dessen wird von "illegalen Immigranten" gesprochen. Die Betroffenen werden a priori kriminalisiert und stigmatisiert, was den Wunsch der EU-Bewohner, es bequem haben zu wollen, anspricht, so daß sie es wie gewohnt den staatlichen Organen überlassen, wie sie mit den "Illegalen" verfahren. Die werden dann - schuldig, wie sie angeblich sind - in Handschellen abgeführt, erkennungsdienstlich behandelt und in Haftzentren gesperrt. Würden die Flüchtlinge nicht von vornherein zu Gesetzesbrechern erklärt, hätte man wohl eine gänzlich neue Kategorie für sie schaffen und beispielsweise das Asylrecht erweitern statt einschränken müssen.

Es ist dem zivilgesellschaftlichen Bündnis [1], das das mehrtägige Treffen "Ein anderes Meer ist möglich!" im Vorfeld des Europäischen Tag des Meeres (19./20. Mai 2014) in Bremen organisiert hat, hoch anzurechnen, daß es dort nicht allein Umweltfragen aufgeworfen, sondern auch Aspekte wie "Flucht übers Meer" behandelt hat. Zu diesem Problemkomplex sprachen Silja Klepp von Artec, der Forschungsstelle Nachhaltigkeit der Universität Bremen, und Helmut Dietrich von der ehrenamtlich betriebenen Forschungsstelle Flucht und Migration in Berlin.

Viele Meter hoher, doppelter Grenzzaun, 15. Mai 2008 - Foto: Noborder Network, [(CC BY 2.0) https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/legalcode]

Architektur der Gewalt sichert das Wohlstandsgefälle
Foto: Noborder Network, [(CC BY 2.0) https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/legalcode]

Silja Klepp widmete sich mit dem Blick der Wissenschaftlerin der Flüchtlingsproblematik und steckte zunächst mit einigen Kerndaten den Rahmen ab. Die Zahl der Flüchtlinge nimmt zu. Im Jahr 2013 sind zwischen Libyen, Malta und Italien 42.925 Menschen über See von Afrika nach Europa gereist, aber allein von Januar bis April dieses Jahres kamen schon über 40.000 Menschen in Lampedusa an. 2011 wurden 1822 Flüchtlinge vermißt oder tot aufgefunden, die Dunkelziffer dürfte um einiges höher liegen.

Das Mittelmeer ist in "Search and Rescue Areas" (SAR) aufgeteilt. Das Malta zugeordnete "Such- und Rettungsgebiet" ist mit 250.000 km² sehr groß, doch die Marine des Landes besteht nach Angaben der Referentin nur aus ca. 300 Personen. Deswegen seien schon mal "Probleme mit der Seenotrettung" aufgetreten. Unverhohlen formuliert: Menschen ertrinken, weil die Rettung ausbleibt. Auf Nachfrage, wer die Größe des Gebietes bestimmt und welche Kriterien dem zugrundeliegen, antwortete Klepp, daß sich die SAR an der "Flight Information Region", jenem Gebiet, in dem die Staaten Informationen an die Luftfahrt senden, orientiert. Italien und auch andere Länder hätten Malta mehrmals angeboten, seine SAR zu reduzieren, weil das Land eigentlich viel zu klein für ein so großes Gebiet ist, aber Malta habe abgelehnt. Als möglichen Grund der Ablehnung nannte sie, daß Malta für seine SAR acht Millionen Dollar erhält und daß es gewisse territoriale Souveränitätsansprüche darin sieht.

Karte des zentralen Mittelmeeres, Maltas SAR als Linie - Grafik: © Armed Forces of Malta

Die Search and Rescue Area (SAR) Maltas erstreckt sich von Sizilien im Norden, Tunesien im Westen bis südlich Griechenlands und Zyperns.
Grafik: © Armed Forces of Malta

Der zweite Referent des Panels, Helmut Dietrich, hat viele Jahre in Marokko, Algerien und Tunesien gelebt. Seit Mitte der 1990er Jahre arbeitet er in Berlin ehrenamtlich an der Forschungsstelle Flucht und Migration (FFM) zur Situation der Flüchtlinge, zuerst für das Gebiet Oder/Neiße, jetzt zum Massensterben im Mittelmeer.

Noch in den sechziger Jahren war die Grenze zwischen Marokko und den spanischen Exklaven Ceuta und Melilla frei in beide Richtungen begehbar, berichtet Dietrich. Vor 1989/90 konnten die Menschen ohne Visum einfach nach Spanien übersetzen. Die Pläne zum Bau von Zäunen um Ceuta und Melilla, an denen in den letzten Jahren 170 Menschen umgekommen sind, wurden 1993 beschlossen und 1996 umgesetzt. Seitdem werden die Grenzbefestigungsanlagen stetig weiter ausgebaut. Sieben Meter hoch sind sie inzwischen, und sie bestehen aus drei Reihen, die mit Nato-Stacheldraht gesichert sind.

Vor dieser Zeit habe schon ein Wohlstandsgefälle zwischen Marokko und Spanien bestanden, aber es sei nicht so groß wie heute, wo das Verhältnis 1 zu 13 beträgt, gewesen, sagte Dietrich. Durch den Bau des Zauns passiere etwas: Den Menschen, die nicht erwünscht sind, werden grundlegende Rechte abgesprochen. Es sind keine Personen mehr. Da fände ein "Kampf der Begriffe" statt. Die Vorstellung, "daß sie kommen werden" und man gegen die Afrikaner eine Abschottung bauen müsse, sei schon installiert worden, noch bevor die Grenzabschottung gebaut wurde.

Ein Film aus dem Jahr 1990, "Der Marsch" von David Wheatley, zeige, wie Tausende von Leuten aus Afrika versuchen, nach Gibraltar überzusetzen, und von der EU mit militärischen Mitteln aufgehalten werden. Das ist inzwischen Realität. Wobei der Einsatz von hochmoderner Satellitenüberwachungstechnik, wie sie von Italien bei der im vergangenen Jahr initiierten Militäroperation "Mare Nostrum" eingesetzt wird, nicht dazu geführt hat, daß die Zahl der Menschen, die im Mittelmeer umkommen, abnimmt. Warum das so ist, erklärt der Referent, der das Projekt "Watch the Med" [2] unterstützt, im folgenden Interview mit dem Schattenblick genauer.

Beim Interview - Foto: © 2014 by Schattenblick

Helmut Dietrich (Forschungsstelle Flucht & Migration)
Foto: © 2014 by Schattenblick

Schattenblick (SB): Sie sagten vorhin in Ihrem Vortrag, daß, je entwickelter die Überwachungstechnik für das Mittelmeer ist, desto mehr Menschen dort sterben. Könnten Sie das noch genauer ausführen?

Helmut Dietrich (HD): Die Technik ist eine Kriegstechnik, sie wurde in den Kriegen in Afghanistan und dem Irak entwickelt, um Menschen aufzuspüren. Wenn das geschieht, wird keine Rettung eingeleitet, sondern die Menschen sollen dann von den nordafrikanischen Küstenwachen zurückgeholt werden. Das passiert aber nicht. Das heißt, Mare Nostrum, jene von Italien durchgeführte, große, militärische Aufklärung, in der enorm viel Technik zum Einsatz kommt, klappt nicht. Die Technik funktioniert nicht, sie ist nicht so einsetzbar, wie es eigentlich geplant war.

SB: Woran liegt es, daß die Flüchtlinge nicht zurückgenommen werden? Haben sich die nordafrikanischen Länder nicht dazu verpflichtet oder wollen sie die Menschen nicht aufnehmen?

HD: Von den Verhandlungen zum Beispiel mit Tunesien ist durchgesickert, daß ganz deutlich gesagt wurde: Warum sollen wir für die Abschottung der EU büßen? In dem Moment, wo sie ein Asylsystem einführen, müßten sie Lager errichten, um afrikanische Flüchtlinge zurückzunehmen, die aus Europa abgeschoben werden. Die Frage ist berechtigt und zugleich ist sie natürlich nicht berechtigt, weil das Problem auf dem Rücken der Flüchtlinge ausgetragen wird. Wenn man sich die Lager in Libyen ansieht - menschenunwürdig, gräßlich -, da kann man ganz andere Lösungsvorschläge machen. Aber, um nochmal auf die Frage zurückzukommen: Nordafrika macht anscheinend deswegen im Moment nicht so mit wie gedacht, weil das dort gesellschaftlich nicht durchsetzbar ist, weil dort Aufstände sind und weil die Küstenwachen auch nicht mehr so funktionieren wie zu Zeiten von Ben Ali und Gaddhafi.

SB: Zu der Zeit, als der libysche Revolutionsführer Muammar Gaddhafi noch lebte und an der Macht war, wurde über furchtbare Verhältnisse in libyschen Flüchtlingslagern berichtet und davon, daß Flüchtlinge in der Wüste ausgesetzt wurden. Hat sich etwas an der Lage dieser Menschen geändert? Hat sie sich verschlechtert, ist sie so geblieben oder hat sie sich verbessert?

HD: Das ist sehr schwer zu beurteilen. Es ist genauso schlimm wie vorher, beziehungsweise was sich verändert hat, ist, daß es noch unübersichtlicher geworden ist, weil jetzt Milizen die Lager führen oder da regionale Polizeichefs rumkommandieren.

SB: Oftmals sind internationale Hilfsorganisationen auf diesem Gebiet aktiv. [3] Was berichten diese von der Situation in den Lagern?

HD: Es werden häufig auch in der letzten Zeit große anklagende Berichte von Menschenrechtsorganisationen zur Situation der Flüchtlinge und Migranten in Libyen veröffentlicht. Faktisch ist es so, daß in den Fällen, in denen die libysche Küstenwache tatsächlich Flüchtlinge zurücknimmt, diese in die berüchtigten Flüchtlingslager gesteckt werden. Das geschieht also auf Kommando der italienischen Mare-nostrum-Führung.

Luftbildaufnahme des Lagers mit Hunderten von Zelten in der Wüste - Foto: Major Soussi [(CC BY-SA 2.0) https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/legalcode]

Camp Choucha an der tunesisch-libyschen Grenze, 29. März 2011. Nach Beginn des Bürgerkriegs in Libyen vor drei Jahren lebten in dem von UNHCR und NGOs aufgebauten Lager zeitweise bis zu 20.000 Flüchtlinge. Am 30. Juni 2013 wurde das Lager offiziell geschlossen, trotz breiter Proteste stellte das UNHCR die Versorgung mit Nahrungsmitteln und Wasser ein. Ende des Jahres hausten im Camp Choucha noch schätzungsweise 400 Personen. Viele Flüchtlinge haben versucht, ihrer verzweifelten Lage über das Mittelmeer nach Europa zu entfliehen. Wie viele ehemalige Choucha-Bewohner dabei ertrunken sind, ist nicht bekannt.
Foto: Major Soussi [(CC BY-SA 2.0) https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/legalcode]

SB: Sie schrieben im Januar dieses Jahres in "Analyse & Kritik" einen Aufsatz mit dem Titel "Rebellion der Flüchtlinge" [4] über eine Art Vernetzung der verschiedenen Unterstützungsgruppen und Flüchtlingsinitiativen, aber sahen da noch Nachholbedarf hinsichtlich umfassend koordinierter Aktionen. Was stellen Sie sich vor, was gemacht werden müßte?

HD: Das weiß ich auch nicht, ich sehe nur, daß die entscheidenden Aktionen und Vernetzungen von den Flüchtlingen selbst vorangebracht werden und wir bisher eher unterstützend tätig gewesen sind. Der Vorteil ist ganz eindeutig der, daß unverabredet an vielen Stellen gleichzeitig in Europa rund ums Mittelmeer etwas aufbricht, mit Zeltlagern, mit Protestlagern etc. und daß da auch sofort Vernetzungen entstehen. Das macht die Stärke aus. Aber traditionelle Organisationen, so wie wir es früher gemacht haben, entstehen dabei nicht. Ich weiß nicht genau, was das bedeutet. Im Moment scheint das eine Stärke zu sein, denn Organisationen alten Typs würden schnell kriminalisiert werden, wären schnell angreifbar. Allerdings ist die gesellschaftliche Tragweite dadurch noch gar nicht abzuschätzen.

SB: Vor kurzem hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière einen Gesetzentwurf zur Asylpolitik vorgelegt, in dem einerseits Menschen, die bislang geduldet wurden und denen eine gute Integration attestiert wird, ein Bleiberecht zuerkannt und andererseits die Inhaftierung von Asylbewerbern erleichtert werden soll. Die Organisation Pro Asyl warnt davor, daß dadurch ein gigantisches Inhaftierungsprogramm entstehen würde. Wie sehen Sie die Gefahr?

HD: Die Gefahr ist real, denn in verschiedenen EU-Staaten, vor allem im Süden, existieren bereits entsprechende Haft- oder Internierungssysteme. Das einzige, was dagegen hilft, ist, das jetzt schon bekannt zu machen, nicht nur durch Flüchtlingsorganisationen, sondern auch durch die Flüchtlinge selbst, indem sie dagegen mobilisieren.

SB: Ließe sich noch mehr Unterstützung für die Flüchtlinge gewinnen, wenn man der hiesigen Bevölkerung deutlich machen könnte, daß durch die geplante Inhaftierungsmöglichkeit womöglich ein Präzedenzfall geschaffen und an einer gesellschaftlichen Randgruppe vorexerziert wird, der bei Bedarf auch auf andere Gruppen angewendet werden könnte?

HD: Hoffen wir, daß sich das in den Kampf gegen die Isolierung von Flüchtlingen einreiht. In der Geschichte war es so und das läßt sich an hundert verschiedenen Beispielen belegen, daß genau das passiert: Ganz viele Dinge, die vorexerziert wurden, beispielsweise die Ausgabe von Essensgutscheinen und bestimmte Kontrollsysteme, wurden danach transferiert und gegen die Schwächsten dieser Gesellschaft und andere Gruppen angewendet. Von daher sollten wir auch sehen, daß wir perspektivisch nicht einen zu schmalspurigen Flüchtlingskampf entwerfen, sondern stets nach Querlinien suchen, hin zu sozialen Kämpfen anderer Gruppen in der Gesellschaft, zu antimilitaristischen Gruppen, zu transnationalen und auch kulturellen Bewegungen, um diese Isolierung, auch die Isolierung von Kämpfen, aufzubrechen.

SB: Herr Dietrich, vielen Dank für das Gespräch.

Auslage mit verschiedenen Sorten edler Schokoladenkugeln im KaDeWe Berlin, 2. September 2010 - Foto: Tiia Monto, [(CC BY-SA 3.0) http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/legalcode]

Deutschland wird auch am Mittelmeer verteidigt. Die Elfenbeinküste, weltweit größter Kakao-Exporteur, ist Herkunftsland vieler Flüchtlinge.
Foto: Tiia Monto, [(CC BY-SA 3.0) http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/legalcode]


Fußnoten:


[1] Zu dem Bündnis gehören: bbu - Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz, BeN - Bremer entwicklungspolitisches Netzwerk, Brot für die Welt - Evangelischer Entwicklungsdienst, BUND - Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland, Deepwave, Deutsche Seemannsmission e.V., Fair Oceans (der Arbeitsschwerpunkt des Vereins für Internationalismus und Kommunikation e.V.), Forum Umwelt und Entwicklung, Greenpeace, itf - International Transport Workers' Federation, medico international, NABU - Naturschutzbund Deutschland, Robin Wood, Shipbreaking Platform, Slow Food Deutschland e.V., ver.di, Wasserforum Bremen, Waterkant, WDC - Whale and Dolphin Conservation, WWF - World Wide Fund For Nature

[2] "Watch the Med" - Ein von europäischen Flüchtlingsorganisationen im Jahr 2011 gegründetes Netzwerk, das ein alternatives Notrufsystem für das Mittelmeer einrichtet und nach Angaben von Helmut Dietrich kurz davor steht, in Betrieb zu gehen. Watch the Med will nicht nur Flüchtlingen helfen, sondern auch die Verantwortlichen für vernachlässigte Hilfeleistung auf See vor Gericht bringen.
http://watchthemed.net/

[3] Rund vier Wochen nach dem Interview veröffentlichte die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch einen Bericht zur Lage in den libyschen Flüchtlingslagern.
http://www.hrw.org/de/news/2014/06/23/libyen-ausgepeitscht-geschlagen-und-baeumen-aufgehaengt

[4] "Rebellion der Flüchtlinge: Von den EU-Außengrenzen bis in die Innenstädte", von Helmut Dietrich, Analyse & Kritik 590
http://ffm-online.org/


Zur Konferenz "Ein anderes Meer ist möglich!" sind bisher in den Pools
INFOPOOL → UMWELT → REPORT → BERICHT
und
INFOPOOL → UMWELT → REPORT → INTERVIEW
unter dem kategorischen Titel "Wohnstube Meer" erschienen:

BERICHT/073: Wohnstube Meer - verletzt man nicht ... (SB)

INTERVIEW/104: Wohnstube Meer - Messies, Müll und Therapien ... Kai Kaschinski im Gespräch (SB)
INTERVIEW/105: Wohnstube Meer - Pflege, Sorge, Schutz und Leben ... Thilo Maack im Gespräch (SB)
INTERVIEW/106: Wohnstube Meer - erst sterben die Fische ... David Pfender (WDC) im Gespräch (SB)
INTERVIEW/107: Wohnstube Meer - Mitgeschöpfe ... Tharaka Sriram im Gespräch (SB)
INTERVIEW/108: Wohnstube Meer - Forschung tut not ... Meeresbiologin Antje Boetius im Gespräch (SB)
INTERVIEW/109: Wohnstube Meer - Umsicht, Rücksicht, starke Regeln ... Prof. Dr. Uwe Jenisch im Gespräch (SB)
INTERVIEW/110: Wohnstube Meer - fragen, bitten und nicht nehmen ... Rosa Koian aus Papua-Neuguinea im Gespräch (SB)
INTERVIEW/114: Wohnstube Meer - Plastik zum Dessert ... Nadja Ziebarth (BUND) im Gespräch (SB)
INTERVIEW/115: Wohnstube Meer - Ungebremst' Zerstörungswut, Menschen bleibt da nur die Flucht ... Maureen Penjueli aus Fidschi im Gespräch (SB)

7. Juli 2014