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STANDPUNKT/023: Zum Demonstrationsverbot beim Castor-Transport (X1000malquer)


X-tausendmal quer
Gewaltfrei und ungehorsam gegen Castor und Atomkraft

Presseerklärung - 24. Oktober 2010

Demonstrationsverbot beim Castor-Transport: "Grundrechte werden Opfer schwarz-gelber Atompolitik"


Zur Allgemeinverfügung über ein Demonstrationsverbot entlang der Route des Castor-Transports erklärt Luise Neumann-Cosel, Pressesprecherin der Anti-Atom-Initiative X-tausendmal quer:

"Das Demonstrationsverbot um Gorleben und die Transportroute des Castors verurteilen wir aufs Schärfste. Denn damit wird deutlich: In Gorleben endet die Demokratie.

Die Proteste in Gorleben gelten nicht allein dem Atommüll-Transport, sondern auch der Atompolitik der Bundesregierung. Nicht genug, dass Kanzlerin Merkel gegen den Willen der Bevölkerung alle 17 Atomkraftwerke weiter betreiben will. Nun muss die Regierung, um den Castor-Transport und ihre Atompolitik durchsetzen zu können, elementare Grundrechte außer Kraft setzen. Spätestens hier muss Merkel erkennen, dass sie sich politisch auf dem Holzweg befindet. Wo Gesetze nur noch unter Umgehung der Demokratie durchsetzbar sind, muss die Politik einlenken: Wir fordern die Kanzlerin und ihre Regierung auf, ihre Atompläne sofort zu beerdigen.

Wenn Grundrechte auf Versammlungsfreiheit und Meinungsäußerung außer Kraft gesetzt werden, um ungeliebte Gesetze durchzusetzen, sind diese Grundrechte nicht mehr länger nur in Gefahr. Dann sind sie in Gorleben längst Opfer der schwarz-gelben Atompolitik geworden.

Wir werden uns von dem Demonstrationsverbot nicht abschrecken lassen. Gemeinsam mit X-tausenden werden wir uns entschlossen und gewaltfrei den Castor-Transport blockieren. Wo gegen den Willen der Bevölkerung gefährliche und rücksichtslose Politik gemacht wird und Grundrechte außer Kraft gesetzt werden, ist Ziviler Ungehorsam legitim und dringend notwendig."

X-tausendmal quer ist eine bundesweite Anti-Atom-Initiative, die eine große gewaltfreie Sitzblockade gegen den Castor-Transport nach Gorleben organisiert. http://www.x-tausendmalquer.de/


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Quelle:
1000malquer Pressedienst, 24.10.2010
Herausgeber: X-tausendmal quer
Normannenweg 17-21, 20537 Hamburg
Tel.: 040/40 18 68 48, Fax: 040/40 18 8 47
E-Mail: info@x1000malquer.de
Internet: www.x-tausendmalquer.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 26. Oktober 2010