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RECHT/060: Vorläufiges Aus für Staudamm an albanischem Fluss (DNR EU)


Deutscher Naturschutzring (DNR)
Dachverband der deutschen Natur-, Tier- und Umweltschutzorganisationen e.V.
EU-Koordination

EU-News - 03.05.2017 / Wasser & Meere

Vorläufiges Aus für Staudamm an albanischem Fluss


Der albanische Verwaltungsgerichtshofs in Tirana hat gestern den Bau des geplanten Wasserkraftwerks "Pocem" am letzten großen Wildfluss Europas, der Vjosa, gestoppt.

Das Staudammprojekt darf nach dem Urteil vorerst nicht gebaut werden. Die Begründung der Richter: Die Grundlagen für die Baugenehmigung, etwa die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) und die Bürgerbeteiligung, seien äußerst mangelhaft und widersprächen albanischem Recht.

Die albanische Regierung hatte ein türkisches Unternehmen mit dem Bau eines großen Staudammes beauftragt. Die Naturschutzorganisationen EcoAlbania, Riverwatch und EuroNatur hatten gemeinsam mit 38 betroffenen Anwohnern dagegen geklagt.

Ulrich Eichelmann von Riverwatch bezeichnete das Urteil als Etappensieg. Denn das albanische Umweltministerium und die türkische Baufirma haben nun 15 Tage Zeit, Berufung einzulegen. Mit einer Entscheidung in zweiter Instanz wäre im September/Oktober 2017 zu rechnen. Die Vjosa ist eines der Schwerpunktgebiete der Kampagne "Rettet das Blaue Herz Europas". Sie hat den Schutz der wertvollsten Flüsse am Balkan zum Ziel, wird von Riverwatch und EuroNatur koordiniert und gemeinsam mit Partnerorganisationen aus den Balkanländern durchgeführt.

"Dieses Urteil zeigt, wie wichtig die rechtliche Ebene in der Auseinandersetzung gegen Wasserkraftwerke ist. Nicht nur in Albanien, sondern auf dem gesamten Balkan. Viele - wenn nicht sogar die meisten - der auf dem Balkan geplanten 2.700 Wasserkraftwerke widersprechen den nationalen und europäischen Gesetzen. Wir werden weitere Klagen gegen aus unserer Sicht rechtswidrige Projekte vorbereiten", kündigte Gabriel Schwaderer, der Geschäftsführer von EuroNatur an. [mbu]


Mitteilung von EuroNatur
https://www.euronatur.org/ueber-euronatur/presse/pressemitteilungen/detail/news/staudammprojekt-vorlaeufig-gestoppt

Kampagne "Rettet das Blaue Herz Europas"
https://www.euronatur.org/unsere-themen/kampagnen-und-initiativen/rettet-das-blaue-herz-europas/kampagne

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Quelle:
EU-News, 03.05.2017
Deutscher Naturschutzring e.V. (DNR)
EU-Koordination
Marienstraße 19-20, 10117 Berlin
E-Mail: eu-info@dnr.de
Internet: www.eu-koordination.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 10. Mai 2017

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