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RECHT/076: Bau der Hühnermastanlage in Schwerborn kann nicht abgewendet werden (NABU TH)


NABU Landesverband Thüringen - 28. Juni 2017

Trotz schwerwiegender Mängel beim Brandschutz - Bau der Hühnermastanlage in Schwerborn kann nicht abgewendet werden


Erfurt. Leider ist es dem BUND Thüringen, seinem Kreisverband Erfurt und der Bürgerinitiative "Schwerborn kämpft" trotz Ausschöpfung der rechtlichen Mittel nicht gelungen, den Bau und die Inbetriebnahme der Hühnermastanlage zu verhindern. Das Oberverwaltungsgericht Weimar hatte die Klagebefugnis des BUND Thüringen aus formalen Gründen abgewiesen.

"Das ist ein herber Schlag für den Tier- und Umweltschutz in Thüringen", erklärt Robert Bednarsky, Vorsitzender des BUND Kreisverbandes Erfurt. "Trotz nachgewiesener eklatanter Mängel beim Brandschutz ist es uns nicht gelungen, die Anlage zu verhindern. Bei einem Feuer in der Anlage kann die Evakuierung von 40.000 Hühnern nicht gewährleistet werden. Wir zweifeln zudem an, dass aufgrund der Masse der zu haltenden Tiere und der Konzeption der Anlage überhaupt eine annähernd artgerechte Haltung möglich ist."

Das Eilrechtsverfahren für einen Baustopp wurde vom Oberverwaltungsgericht als abschließende Instanz ausschließlich aus formalen Gründen zurückgewiesen. Eine weitere mögliche Klage im Hauptsacheverfahren, das vom BUND Thüringen parallel angestrengt wurde, würde bei diesem Urteil im Nebenverfahren ins Leere laufen. Deshalb haben BUND Thüringen und Bürgerinitiative das Widerspruchsverfahren zurückgezogen.

"Schweren Herzens müssen wir uns an dieser Stelle geschlagen geben", so Bednarsky. "Doch wir werden uns auch weiterhin gegen industrielle Massentierhaltung einsetzen. Das fordern wir auch von der Thüringer Landesregierung." Diese hatte entgegen ihrer ursprünglich im Koalitionsvertrag formulierten Absicht Fördermittel für die Schwerborner Hühnermastanlage ausgeschüttet.

Schwerborn und auch die Stadt Erfurt als Ganzes müssen jetzt mit dieser Anlage und ihren Folgen leben. Bednarsky: "Es bleibt zu hoffen, dass sich unsere schlimmsten Befürchtungen für Umwelt- und das Tierschutz nicht erfüllen. Durch eine kritische Begleitung des Mastbetriebes werden wir sicherstellen, dass alle Vorgaben der Genehmigungsbehörde der Stadt Erfurt für den Betrieb der Anlage, eingehalten werden. Hier sind aber auch alle Schwerborner gefragt: Unregelmäßigkeiten, Verstöße etc. sollten sofort nach Bekanntwerden zur Anzeige gebracht werden." Bei Fragen steht sowohl der BUND Kreisverband Erfurt, als auch die Bürgerinitiative "Schwerborn kämpft" zur Verfügung.

Bürgerinitiative "Schwerborn kämpft"
info[at]schwerborn-kaempft.de
www.schwerborn-kaempft.de

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Quelle:
Pressemitteilung, 28.06.2017
Herausgeber: Naturschutzbund Deutschland e.V.
NABU Thüringen
Leutra 15, 07751 Jena
Tel. 0 36 41/60 57 04, Fax 0 36 41/21 54 11
E-Mail: LGS@NABU-Thueringen.de
Internet: www.NABU-Thueringen.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 29. Juli 2017

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