Die Kompromisse der Kohlekommission werden vom BUND Hamburg mitgetragen, reichen aber für den Klimaschutz nicht aus. Für die Hansestadt muss es einen schnelleren Kohleausstieg geben, sonst kann das Hamburger Klimaschutzziel nicht erreicht werden. Die Stadt hat sich in ihrem Klimaplan (Drucksache 21/2521) verpflichtet, bis zum Jahr 2030 insgesamt 50 Prozent der CO2-Emissionen bezogen auf das Jahr 1990 einzusparen. Demnach hätte der CO2-Ausstoß bis heute bereits um 33 Prozent reduziert werden müssen, real sind es aber nur rund 18 Prozent (siehe Grafik).

Grafikquelle: BUND Hamburg

"Der Anfang ist gemacht. Aber der Kohleausstieg darf nicht noch 20 Jahre dauern. Für Hamburg fordern wir, dass das Kohlekraftwerk Wedel spätestens 2022 vom Netz geht und das Kraftwerk Tiefstack bis 2025 auf die Nutzung von Gas als Brennstoff umgerüstet wird. Eine Stilllegung des gigantischen Klimakillers Moorburg sollte spätestens bis 2030 erfolgen. Der Bau des Kraftwerks war von Anfang an eine Fehlentscheidung, daher sehen wir keine Notwendigkeit für mögliche Entschädigungszahlungen an das Unternehmen Vattenfall", so Manfred Braasch, Landesgeschäftsführer des BUND Hamburg.

Das Kohlekraftwerk Moorburg stößt pro Jahr zwischen 8 und 10 Mio. Tonnen CO2 aus und gehört damit zu den größten Einzelverursachern von Kohlendioxid in Deutschland. Es wurde im Jahr 2008 genehmigt und trotz gutachterlich belegter Risiken und zukunftsweisenden Alternativvorschlägen von Vattenfall gebaut. Das Kraftwerk kostete über drei Milliarden Euro und gilt als eine der größten Fehlinvestitionen der Energiebranche.

Der BUND Hamburg appelliert an die Hamburger Bürgerschaft, jetzt die Gesetzesvorlage der Volksinitiative Tschüss Kohle zu übernehmen. Das wäre ein wichtiges politisches Signal und ein klares Bekenntnis für einen schnellen Kohleausstieg und mehr Klimaschutz in der Hansestadt.