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FINANZEN/187: Ad-hoc-Programm zum Abbau umweltschädlicher Subventionen (FÖS)


Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) e.V. - 4. Juni 2010

Abbau umweltschädlicher Subventionen ist der beste Beitrag zur Haushaltskonsolidierung

FÖS stellt Ah-hoc-Programm vor


Der deutsche Staat gibt jedes Jahr 48 Milliarden Euro für Subventionen aus, die Umwelt, Klima und Steuerzahler schaden - Tendenz steigend. Zu diesem Ergebnis kommt das Umweltbundesamt (UBA) in einer heute veröffentlichten Studie. "Die Bundesregierung sollte auf ihrer Kabinettsklausur am Sonntag und Montag den Schwerpunkt auf den Abbau umweltschädlicher ur am Sonntag und Montag den Schwerpunkt auf den Abbau umweltschädlicher Subventionen legen. So könnten zusätzliche Spielräume bei den Staatsfinanzen geschaffen und gleichzeitig umweltschädliche Anreize abgebaut werden", erklärt Dr. Anselm Görres, Vorsitzender des Forums Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS).

Das FÖS stellte dazu ein aktuelles Kurzkonzept vor, das sechs prioritäre Maßnahmen benennt, mit denen die notwendigen Einsparungen von zehn Mrd. Euro kurzfristig realisiert werden können: Die Einführung einer Kernbrennstoffstäbesteuer würde steuerliche Vorteile der Atomenergie ausgleichen und dem Staat bei einer Höhe von 2,5 ct/kWh jährlich ein zusätzliches Aufkommen von 4 Mrd. Euro ermöglichen. Eine Flugticketabgabe von 20 bis 40 Euro je Ticket als Kompensation für die zahlreichen Steuervergünstigungen des Flugverkehrs brächte jährlich 2,3 Mrd. Euro. Darüber hinaus igungen des Flugverkehrs brächte jährlich 2,3 Mrd. Euro. Darüber hinaus könnten die Kohlesubventionen schneller zurückgefahren (0,5 Mrd.) und das Dienst- und Firmenwagenprivileg reduziert werden (2,9 Mrd.). Zusammen mit einer Abschmelzung der Ökosteuer-Ausnahmen (1,5 Mrd.) und einer leichten Anhebung der LKW-Maut von derzeit 16,3 ct/km auf 17 ct/km (1,0 Mrd.) käme ein Paket von 10,9 Mrd. Euro an jährlicher Entlastung zusammen.

Das FÖS begrüßt ausdrücklich die Signale der letzten Wochen von Seiten der Bundesregierung, diese Vorschläge ernsthaft zu prüfen und die notwendige Haushaltskonsolidierung zu nutzen, um zugleich Anreize für Innovationen im Bereich des Klima- und Ressourcenschutzes zu setzen. Dazu FÖS-Geschäftsführer Damian Ludewig: "Die Chancen zur dringend notwendigen Ökologisierung r Damian Ludewig: "Die Chancen zur dringend notwendigen Ökologisierung der Wirtschaft durch die Ausgabenpolitik hat die Bundesregierung bisher nicht genutzt. Nun muss sie zumindest die Gegenfinanzierung der Krisenkosten mit der Verbesserung ökologischer Anreize verbinden, um neben der Lösung der Haushaltskrise auch einen Beitrag zur Bewältigung der Klimakrise zu leisten. Die anderen diskutierten Alternativen tragen nicht strukturell zur Verbesserung der Wirtschaftsstruktur bei, weil sie den Energieverbrauch nicht senken und so die Belastung Deutschlands mit hohen Energiekosten nicht reduzieren."

Das neue FÖS-Kurzkonzept mit aktuellen Vorschlägen zur ökologischen Haushaltskonsolidierung kann unter folgender Adresse im Internet herunter geladen werden:
www.foes.de/pdf/Kurzkonzept_Subventionsabbau.pdf


Das FÖS versteht sich als Sammelbewegung unabhängiger Vordenker und ist gegenüber Entscheidungsträgern und Multiplikatoren Anstoßgeber wie Konsensstifter in der Debatte um eine ökologisch-soziale Marktwirtschaft. Das FÖS setzt sich dafür ein, die soziale Marktwirtschaft zu einer ökologisch-sozialen Marktwirtschaft weiter zu entwickeln.
Die Marktwirtschaft hat sich nach Auffassung des FÖS bisher als effizienteste Wirtschaftsform erwiesen. Um dem Menschen optimal zu dienen und gleichzeitig die natürlichen Lebensgrundlagen zu schützen, muss sie jedoch einen starken staatlichen Rahmen mit entsprechenden ökologischen und sozialen Leitplanken bekommen. Das FÖS unterstützt Bestrebungen, neben verlässlichen sozialen Sicherheitssystemen auch den Einsatz marktwirtschaftlicher Instrumente in der Umweltpolitik en auch den Einsatz marktwirtschaftlicher Instrumente in der Umweltpolitik zu stärken.


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Quelle:
Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS)
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veröffentlicht im Schattenblick zum 8. Juni 2010