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EUROPA/292: Gefährliche Stoffe in E-Geräten - Vermittlungsausschuss einigt sich (DNR EU)


Deutscher Naturschutzring (DNR)
Dachverband der deutschen Natur- und Umweltschutzverbände
EU-Koordination

EU-News - 17. November 2010 / Chemie & Nanotechnologie

Gefährliche Stoffe in E-Geräten: Vermittlungsausschuss einigt sich


Im Vermittlungsverfahren haben sich die VertreterInnen aus EU-Rat und EU-Parlament auf einen Kompromiss bei der Neufassung der Richtlinie über die Verwendung gefährlicher Stoffe in Elektrogeräten (RoHS) geeinigt. Die formelle Abstimmung im Parlament steht noch aus.

Nachdem die Unterhändler des EU-Parlaments am letzten Montag darauf verzichtet hatten, eine Liste mit prioritären Substanzen einzufordern, die bei der neuen RoHS-Richtlinie zu eventuellen Verboten geführt hätten, haben die VertreterInnen der EU-Institutionen im Vermittlungsausschuss gestern eine Einigung erzielt. Der Umweltausschuss hatte ursprünglich auf eine Ausweitung der von der EU-Kommission vorgeschlagenen Liste von vier neuen Substanzen bestanden, die Liste hätte dann auch Stoffe wie bromierte Flammschutzmittel und PVC enthalten. Die Berichterstatterin Jill Evans (Grüne, Großbritannien) schätzte es allerdings als unwahrscheinlich ein, mit dieser Liste durch die Plenarabstimmung zu kommen, berichtet der Umweltinformationsdienst ENDS Europe Daily.

Beschlossen wurde unter anderem, dass Ausnahmen für bestimmte Geräte - sofern ungefährlichere Alternative für die darin verwendeten Substanzen vorhanden sind - an ein weiteres Kriterium gekoppelt sind. Einzelne Mitgliedstaaten hätten gern uneingeschränkte Ausnahmen zugelassen, wenn es "in einem vernünftigen Zeitraum keine Alternativen gibt", nun gilt eine Frist von höchstens acht Jahren. Außerdem wurde diese Zeitspanne daran gekoppelt, dass sie wieder verkürzt wird, sobald es ungefährlichere Alternativen gibt. Dies alles allerdings unter der Prämisse, dass der Einsatz von Ersatzstoffen überhaupt technisch möglich ist und die negativen Effekte (zum Beispiel höhere Kosten) durch die postitiven Effekte nicht aufgewogen werden können.

Umweltverbände fordern, dass möglichst überhaupt keine gefährlichen Substanzen verwendet werden. Denn diese verursachen bei der Herstellung, der Benutzung und bei der anschließenden Entsorgung alter Geräte Umwelt- und Gesundheitsprobleme.

Mitte Dezember wird nun das Plenum des EU-Parlaments über den erreichten Kompromiss abstimmen. [jg]


Stand des Verfahrens (neuer Text wird in Kürze eingestellt)
http://ec.europa.eu/prelex/detail_dossier_real.cfm?CL=de&DosId=197711

EU-News 3. Juni
http://www.eu-koordination.de/umweltnews/news/chemie/305-rohs-verbot-gefaehrlicher-stoffe-in-elektrogeraeten-weiter-offen


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Quelle:
EU-News, 17.11.2010
Deutscher Naturschutzring e.V. (DNR)
EU-Koordination
Marienstraße 19-20, 10117 Berlin
E-Mail: eu-info@dnr.de
Internet: www.eu-koordination.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 23. November 2010