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ATOM/1308: Debatte um Atomkraft in der EU (DNR EU)


Deutscher Naturschutzring (DNR)
Dachverband der deutschen Natur-, Tier- und Umweltschutzorganisationen e.V.
EU-Koordination

EU-News - Donnerstag, 19. Mai 2016 / Klima & Energie

Debatte um Atomkraft in der EU


In dieser Woche ist eine Diskussion um die Förderung von Atomkraft durch die Europäische Union entfacht. Laut Medienberichten plant die EU-Kommission die weitergehende Förderung von Atomkraft - das geht aus einem internen Strategiepapier der Generaldirektion Forschung hervor.

Die EU-Kommission weist die Vorwürfe zurück und erklärt, dass es lediglich um die Forschung in dem Bereich der Atomenergie gehe, um die Sicherheit der vielen bestehenden Reaktoren in Europa zu verbessern. Die Entscheidung, Atomkraftwerke zu betreiben, liege ausschließlich bei den Mitgliedstaaten.

Der grüne EU-Abgeordnete Sven Giegold sagte: "Die Pläne aus der EU-Kommission sind ein energiepolitisches Irrlichtern. Statt auf erneuerbare und sichere Energien zu setzen, will die EU-Kommission ein neues Atom-Zeitalter subventionieren. Die Pläne tragen die Handschrift der Atomlobby, nicht einer verantwortungsvollen Energiepolitik. Die Atomkraft mit öffentlichen Geldern wiederzubeleben widerspricht dem Willen der Bürger nach sauberer und sicherer Energie. Die EU-Kommission behindert systematisch die Förderung Erneuerbarer Energien, will aber nun die Atomenergie subventionieren. Diese Pläne der Arbeitsebene müssen dringend vom Tisch. Die geplante Nutzung des Juncker-Investmentfonds EFSI ist ohnehin nicht möglich, ohne Gesetze zu ändern. Denn der Fonds kann nicht für neue Atom-Projekte verwendet werden, auch durch Grüne Initiative haben wir das in der Gesetzgebung verändert."

Das Strategiepapier kann auf der Homepage von Sven Giegold heruntergeladen werden (s. unten). [lr]


Pressemitteilung EU-Kommission
http://ec.europa.eu/germany/news/kommission-weist-berichte-über-angebliche-stärkung-der-atomkraft-zurück_de?newsletter_id=188&utm_source=representations_newsletter&utm_medium=email&utm_campaign=EU-Aktuell&utm_content=Kommission%20weist%20Berichte%20%FCber%20angebliche%20St%E4rkung%20der%20Atomkraft%20zur%FCck&lang=de

Spiegel Online Artikel
http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/atomkraft-eu-kommission-will-kernenergie-in-europa-staerken-a-1092584.html

Pressemitteilung Sven Giegold
http://www.sven-giegold.de/2016/leak-des-eu-atom-dokuments-ein-energiepolitisches-irrlichtern/

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Quelle:
EU-News, 19.05.2016
Deutscher Naturschutzring e.V. (DNR)
EU-Koordination
Marienstraße 19-20, 10117 Berlin
E-Mail: eu-info@dnr.de
Internet: www.eu-koordination.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 20. Mai 2016

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