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AKTION/549: 320.000 Demonstranten fordern Aus für CETA und TTIP (BUND)


Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) - Pressemitteilung vom 17. September 2016

320.000 Demonstranten fordern Aus für CETA und TTIP

Klares Signal an SPD-Parteikonvent und EU-Handelsministerkonferenz


Berlin: Wenige Tage vor der EU-Handelsministerkonferenz am 23. September in Bratislava haben heute Bürgerinnen und Bürger in sieben deutschen Städten ihren Widerstand gegen die geplanten Freihandelsabkommen der EU mit Kanada und den USA auf die Straße getragen. Insgesamt demonstrierten bundesweit mehr als 320.000 Menschen gegen CETA und TTIP. In Berlin waren es 70.000, 65.000 in Hamburg, 55.000 in Köln, 50.000 in Frankfurt am Main, 15.000 in Leipzig, 40.000 in Stuttgart und 25.000 in München. Die Teilnehmerzahlen übertrafen die Erwartungen der Veranstalter deutlich.


Kopf des Demozuges in Berlin mit Transparenten 'Gerechter Welthandel statt CETA & TTIP' und 'CETA & TTIP verhindern für die Demokratie'; dahinter Menschenmenge mit unterschiedlichen Bannern und Fahnen - Foto: BUND Berlin/Joerg Farys, Lizenz: CC BY-NC 2.0

Äußerst breites Bündnis auf den "Stop CETA und TTIP" Demonstrationen
Berlin, 17. September 2016
Foto: BUND Berlin/Joerg Farys, Lizenz: CC BY-NC 2.0

"Die Bevölkerung will weder TTIP noch CETA. Das haben die 320.000 heute noch einmal bekräftigt. Die Bundesregierung muss endlich die Notbremse ziehen und das Nein der Bürgerinnen und Bürgerinnen zu CETA und TTIP respektieren", forderten die Organisatoren.

"Beide Abkommen schaffen eine konzernfreundliche Paralleljustiz, beide sind eine Gefahr für die Demokratie, für Sozial- und Umweltstandards, die öffentliche Daseinsvorsorge und eine nachhaltige Landwirtschaft, beide müssen gestoppt werden. CETA bedeutet TTIP durch die Hintertür. Die Bürgerinnen und Bürger wissen das", so das Bündnis weiter.


Traktor mit Plakat der Arbeitsgemeinschaft Bäuerliche Landwirtschaft: 'Wer TTIP und CETA sät wird Sturm ernten'; dahinter ein weiterer Traktor - Foto: BUND Hamburg/C. Schumacher, Lizenz: CC BY-NC 2.0

Traktor gegen CETA auf "Stop CETA und TTIP" Demonstrationen
Hamburg, 17. September 2016
Foto: BUND Hamburg/C. Schumacher, Lizenz: CC BY-NC 2.0

Das Bündnis fordert, die Verhandlungen zu TTIP offiziell zu beenden und CETA weder zu ratifizieren noch anzuwenden. Das Abkommen mit Kanada dürfe in keinem Fall vorläufig angewendet werden, bevor die nationalen Parlamente darüber abgestimmt haben.

Der breite Protest ist aus Sicht der Organisatoren auch eine Botschaft an die Delegierten des am Montag nicht-öffentlich tagenden SPD-Parteikonvents, bei dem SPD-Chef Sigmar Gabriel sich sein Ja zu CETA inklusive einer vorläufigen Anwendung des Abkommens absegnen lassen will.

Zu den sieben Demonstrationen aufgerufen hatte ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis von bundesweit mehr als 30 Aktivistennetzwerken, Umwelt- und Verbraucherschutzorganisationen, Globalisierungskritikern, Jugendverbänden, Wohlfahrts- und Sozialverbänden, Gewerkschaften, Bürgerrechts-, kirchlichen und entwicklungspolitischen Organisationen. Hinzu kommen hunderte Organisationen auf regionaler Ebene.


Häuser und Hochhäuser im Hintergrund, Platz voller Menschen mit Fahnen und Tranpartenten - Foto: BUND Hessen/Markus Seibel, Lizenz: CC BY-NC 2.0

BUND Panoramaild vom Opernplatz bei "Stop CETA und TTIP" Demonstrationen
Frankfurt, 17. September 2016
Foto: BUND Hessen/Markus Seibel, Lizenz: CC BY-NC 2.0



Mehr Informationen

Fotos von der Demo
https://www.flickr.com/photos/bund_bundesverband/albums/72157672783429532

Offener Brief an die SPD-Delegierten
http://www.bund.net/fileadmin/bundnet/pdfs/umweltschutz_international/160915_bund_umweltschutz_international_ceta_demokratie_offener_brief.pdf

Gutachten zu CETA in der Ratifikationsphase
http://www.foodwatch.org/fileadmin/Themen/TTIP_Freihandel/Dokumente/2016-09-15_Gutachten-Weiss_Realisierbarkeit-von-Veraenderungen-in-der-Ratifikationsphase.pdf

Gutachten zum Recht auf Regulierung im CETA
http://www.foodwatch.org/fileadmin/Themen/TTIP_Freihandel/Dokumente/2016-09-15_Gutachten-Krajewski_Right-to-Regulate.pdf

Jetzt Protestmail an Bundesregierung verschicken
https://aktion.bund.net/ceta-werden-wir-verhindern

http://www.bund.net/nc/presse/pressemitteilungen/detail/artikel/-0e4a6c6f4f/

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Quelle:
BUND-Pressedienst, 17.09.2016
Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. (BUND)
Freunde der Erde Deutschland
Am Köllnischen Park 1, 10179 Berlin
Tel. 030/27586-457, Fax. 030/27586-440
E-Mail: presse@bund.net
Internet: www.bund.net


veröffentlicht im Schattenblick zum 19. September 2016

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