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ATOM/841: Endlagersuche für radioaktive Abfälle in der Schweiz (Landkreis Waldshut)


Landkreis Waldshut - Pressemitteilung von Freitag, 28. Mai 2010

Endlagersuche für radioaktive Abfälle in der Schweiz

Bundesamt für Energie legt provisorische Standortregionen fest - auch deutsche Gemeinden betroffen


Am 28. Mai 2010 hat das für die Endlagersuche in der Schweiz federführende Bundesamt für Energie (BFE) die provisorischen Standortregionen für die sechs potentiellen Standortgebiete, die im November 2008 benannt worden sind, festgelegt. Die Standortregionen umfassen Gemeinden, die entweder durch den geologischen Gesteinskörper, in den der Atommüll eingelagert werden soll, durch die Oberflächenanlagen der geplanten Tiefenlager oder durch ihre Nähe zu den unmittelbar betroffenen Gebieten aufgrund zusätzlicher raumplanerischer, wirtschaftlicher oder sozialer Gegebenheiten besonders betroffen sind.

Zu den vier grenznahen Standortregionen gehören folgende Städte und Gemeinden des Landkreises Waldshut : - Zürcher Weinland: Jestetten und Lottstetten
- Nördlich Lägeren: Jestetten, Lottstetten, Dettighofen, Klettgau, Küssaberg und Hohentengen
- Bözberg: Albbruck, Laufenburg und Verwaltungsgemeinschaft Bad Säckingen-Murg
- Südranden: Dettighofen, Jestetten, Klettgau und Lottstetten

Diese Gemeinden werden in der Etappe 2 des Auswahlverfahrens, die voraussichtlich von Mitte 2011 bis 2014/2015 dauert, in das Mitwirkungsverfahren, die so genannte regionale Partizipation einbezogen. Für die regionale Partizipation sind in den einzelnen Standortregionen bereits Startteams gebildet worden, denen auch jeweils eine deutsche Bürgermeisterin bzw. ein deutscher Bürgermeister angehören.

Im Vorfeld dieser Festlegung hatte der Waldshuter Landrat Tilman Bollacher die Einbindung weiterer deutscher Gemeinden in das Schweizer Standortauswahlverfahren gefordert und dies damit begründet, dass die Akzeptanz für das Verfahren und einen möglichen Endlagerstandort in Grenznähe ganz entscheidend von den Mitwirkungsmöglichkeiten der betroffenen Gemeinden abhänge. Die Schweiz habe den Begriff der betroffenen Standortregion jedoch leider sehr eng definiert. Bollacher hatte darauf hingewiesen, dass diese Vorgehensweise nicht dem deutschen Verständnis bei der raumplanerischen Beurteilung von Risikoanlagen entspricht, wo der Betroffenheitskreis viel weiter gezogen werde. "Zumindest", so der Chef der Waldshuter Kreisbehörde abschließend, "habe man erreichen können, dass insbesondere die Stadt Bad Säckingen und die Gemeinde Dettighofen in das Partizipationsverfahren jetzt eingebunden werden."


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Quelle:
Pressemitteilung von Freitag, 28. Mai 2010
Landkreis Waldshut
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veröffentlicht im Schattenblick zum 29. Mai 2010