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INTERNATIONAL/379: Peru - Ausnahmezustand über Madre de Dios verhängt (poonal)


poonal - Pressedienst lateinamerikanischer Nachrichtenagenturen

Peru

Ausnahmezustand über Madre de Dios verhängt


(Lima, 19. April 2019, servindi) - Per Dekret hat die peruanische Regierung am 17. April den Ausnahmezustand über die Bezirke Madre de Dios und Huepetuhe [1] im Department Madre de Dios verhängt. Als Grund gibt die Regierung an, den illegalen Bergbau und den Menschenhandel bekämpfen zu wollen. Zudem wurde ein bereits im Februar verhängter Ausnahmezustand für die Bezirke Tambopata, Inambari, Las Piedras und Laberinto der Provinz Tambopata verlängert.

Die Verordnung erlaubt es der peruanischen Nationalpolizei PNP, mit Hilfe der Armee die Kontrolle in diesen Bezirken zu übernehmen. In dem Dekret [2] wird hervorgehoben, dass die Entscheidung getroffen wurde, um Maßnahmen weiterführen zu können, die es erlauben, jede Begehung einer Straftat zu bekämpfen und die öffentliche Ordnung und Sicherheit der Bevölkerung zu garantieren.

In den 60 Tagen, in denen der Ausnahmezustand gilt, sind alle durch die Verfassung garantierten Rechte hinsichtlich der Freiheit, persönlichen Sicherheit und Unversehrtheit des Wohnsitzes aufgehoben. Gleiches gilt für die Versammlungs- und Reisefreiheit in den jeweiligen Gebieten.

Diese Verordnung soll den entsprechenden Behörden erleichtern, die Maßnahmen zur Beseitigung des illegalen Bergbaus in der Region Madre de Dios im Rahmen der "Operación Mercurio" [3] durchzuführen.


Anmerkungen:
[1] https://www.servindi.org/actualidad/4226
[2] https://busquedas.elperuano.pe/normaslegales/declaracion-de-estado-de-emergencia-en-los-distritos-de-madr-decreto-supremo-n-079-2019-pcm-1762048-4/
[3] https://peru21.pe/peru/madre-dios-inician-segunda-fase-operacion-mercurio-2019-mineria-ilegal-463719


URL des Artikels:
https://www.npla.de/poonal/ausnahmezustand-ueber-madre-de-dios-verhaengt/


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https://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0/

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Quelle:
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veröffentlicht im Schattenblick zum 30. April 2019

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