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MELDUNG/197: Rösler - EU-Kommission bescheinigt Deutschland eine erfolgreiche Wirtschaftspolitik (BMWi)


Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie - Berlin, 8. Juni 2011

Rösler: EU-Kommission bescheinigt Deutschland eine erfolgreiche Wirtschaftspolitik


Zu den gestern veröffentlichten wirtschaftspolitischen Empfehlungen der Europäischen Kommission an Deutschland erklärt der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Philipp Rösler: "Die Europäische Kommission erkennt die großen Erfolge der deutschen Wirtschafts- und Finanzpolitik ausdrücklich an. Das betrifft vor allem unsere gute Konjunkturentwicklung, den außerordentlich erfreulichen Aufwärtstrend am Arbeitsmarkt sowie die großen Fortschritte bei der Haushaltskonsolidierung. Die Empfehlungen der Kommission decken sich weitgehend mit unserem wirtschaftspolitischen Kurs. Es gilt, die Stabilisierung der öffentlichen Finanzen, auch unter Einschluss der Länderebene, weiter voranzutreiben, die Potenziale am Arbeitsmarkt zu aktivieren und die künftige Energieversorgung zuverlässig und kosteneffizient zu gestalten.

Die Kommission sieht in ihren Empfehlungen ausdrücklichen Handlungsbedarf im Steuer- und Abgabenbereich. Dies unterstreicht einmal mehr die Notwendigkeit, alle Spielräume zur Entlastung gerade kleiner und mittlerer Einkommen noch in dieser Legislaturperiode zu nutzen", erklärt Minister Rösler weiter.

Die Bundesregierung wird die Vorschläge der Europäischen Kommission im Detail prüfen und ihr im Anschluss eine Stellungnahme zukommen lassen. Abschließend wird der Rat der Europäischen Union über die länderspezifischen Empfehlungen insgesamt entscheiden.

Ergänzende Hintergrundinformationen:
Basis der so genannten "Empfehlungen für länderspezifische Empfehlungen des Rates" der EU-Kommission sind die Nationalen Reform- und Stabilitätsprogramme.

Weiterführende Informationen

Europa 2020
http://www.bmwi.de/BMWi/Navigation/Europa/Wirtschaftsraum-Europa/europa-2020,did=142520.html

Zur Rubrik Konjunktur
http://www.bmwi.de/BMWi/Navigation/Wirtschaft/konjunktur.html

Zur Rubrik Wirtschaftspolitik
http://www.bmwi.de/BMWi/Navigation/Wirtschaft/wirtschaftspolitik.html

Zur Rubrik Europa
http://www.bmwi.de/BMWi/Navigation/europa.html


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Quelle:
BMWi-Pressemitteilung vom 8. Juni 2011
Herausgeber: Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie
Pressestelle des BMWi
Telefon: 03018-615-6121 oder -6131
E-Mail: buero-L2@bmwi.bund.de
Internet: http://www.bmwi.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 11. Juni 2011