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MELDUNG/037: Neue Beirats-Vorsitzende bei der Bundesnetzagentur (BNA)


Bundesnetzagentur - Pressemitteilung vom 22. März 2010

Eduard Oswald neuer Vorsitzender des Beirates bei der Bundesnetzagentur


Der Beirat bei der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen hat in seiner heutigen Sitzung den Bundestagsabgeordneten Eduard Oswald (CSU) einstimmig zum Vorsitzenden gewählt. Ebenfalls einstimmig wurde der Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) aus Thüringen zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt.

Der aus Augsburg stammende Eduard Oswald gehört dem Deutschen Bundestag seit 1987 an. Er fungierte zuletzt dort als Vorsitzender des Verkehrsausschusses, des Finanzausschusses und ist seit November 2009 Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie.

Der Vorsitzende des Beirates bei der Bundesnetzagentur wird für zwei Jahre gewählt. Turnusmäßig wird der Vorsitz im Wechsel von einem Mitglied des Deutschen Bundestages bzw. einer Vertreterin oder einem Vertreter des Bundesrates besetzt. Eduard Oswald folgt Ulrich Junghanns (CDU), dem ehemaligen Wirtschaftsminister des Landes Brandenburg.

Das politische Beratungsgremium besteht aus 16 Mitgliedern des Deutschen Bundestages sowie 16 Vertreterinnen oder Vertretern des Bundesrates, die einer Landesregierung angehören oder diese politisch vertreten. Die Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Beirates werden auf Vorschlag des Deutschen Bundestages bzw. des Bundesrates von der Bundesregierung berufen.

Der Beirat hat das Vorschlagsrecht für die Besetzung des Präsidiums der Bundesnetzagentur und berät die Behörde bei der Wahrnehmung ihrer vielfältigen Aufgaben. Er ist nach dem Telekommunikationsgesetz berechtigt, Maßnahmen zu beantragen, die der Umsetzung der Regulierungsziele und der Sicherstellung des Universaldienstes dienen. Seine Mitwirkungs- und Anhörungsrechte nimmt das Bund-Länder-Gremium insbesondere bei Frequenzvergabeverfahren der Bundesnetzagentur, im Bereich des Postwesens und auf dem Gebiet der Energieregulierung wahr.


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Jörg Vogelsänger neuer Vorsitzender des Eisenbahninfrastrukturbeirates bei der Bundesnetzagentur

Der Eisenbahninfrastrukturbeirates bei der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen hat in seiner heutigen Sitzung den Minister für Infrastruktur und Landwirtschaft des Landes Brandenburg, Herrn Jörg Vogelsänger (SPD), einstimmig zum Vorsitzenden gewählt. Ebenfalls einstimmig wurde der Bundestagsabgeordnete Dirk Fischer (CDU) zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt.

Der 45-jährige Jörg Vogelsänger war von 1994 bis zu seiner Wahl in den Deutschen Bundestag 2002 Mitglied des Landtages von Brandenburg und hier verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Der in Erkner lebende Vogelsänger gehörte bis 2009 dem Deutschen Bundestag an und ist seit dem 25. Februar 2010 Minister in Potsdam.

Der Vorsitzende des Eisenbahninfrastrukturbeirates wird für zwei Jahre gewählt. Turnusmäßig wird der Vorsitz im Wechsel von einem Mitglied des Deutschen Bundestages bzw. einer Vertreterin oder einem Vertreter des Bundesrates besetzt. Vogelsänger folgt dem Bundestagsabgeordneten Uwe Beckmeyer (SPD).

Das politische Beratungsgremium besteht aus neun Mitgliedern des Deutschen Bundestages und neun Vertretern oder Vertreterinnen des Bundesrates, die einer Landesregierung angehören oder diese politisch vertreten. Die Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Eisenbahninfrastrukturbeirates werden auf Vorschlag des Deutschen Bundestages bzw. des Bundesrates von der Bundesregierung berufen.

Der Eisenbahninfrastrukturbeirat berät die Bundesnetzagentur bei der Wahrnehmung ihrer vielfältigen Aufgaben im Bereich der Eisenbahnregulierung und schlägt Schwerpunkte für deren Tätigkeit vor.


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Quelle:
Pressemitteilungen vom 22. März 2010
Pressestelle der Bundesnetzagentur (BNA)
Tulpenfeld 4, 53113 Bonn
Telefon: 0228/14-99 21
Telefax: 0228/14-89 75
pressestelle@bnetza.de, www.bundesnetzagentur.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 23. März 2010