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AGRAR/1479: Risikorücklage soll als Krisenvorsorge helfen und nicht Steuerzahlungen mindern (DBV)


Deutscher Bauernverband - Pressemitteilung vom 12. Mai 2011

Risikorücklage soll als Krisenvorsorge helfen und nicht
Steuerzahlungen mindern

Deutscher Bauernverband kritisch zum Gutachten von Professor Bahrs


Nach Einschätzung des Deutschen Bauernverbandes (DBV) gehen weite Teile des Forschungsgutachtens von Professor Enno Bahrs vom Hohenheimer Institut für landwirtschaftliche Betriebslehre zu den Wirkungen einer steuerlichen Risikorücklage am Kern des Problems vorbei. Dem DBV ging es bei seiner Forderung nach einer Risikorücklage nicht vorrangig um die Minderung von Steuerzahlungen oder steuerlichen Progressionseffekten, was Bahrs in seinem Gutachten eingehend analysiert. Der DBV schlägt mit der Risikorücklage vielmehr eine steuerliche Flankierung bei der Stärkung der betrieblichen Liquidität für Krisenzeiten vor. Die in der Landwirtschaft auftretenden großen Ertrags- und Marktschwankungen sind unbestritten. Der DBV vermisst in dem Gutachten eine steuersystematische Einordnung der Risikorücklage im Vergleich zu anderen Instrumenten mit Glättungswirkung wie dem Investitionsabzugsbetrag (früher: Ansparabschreibung), der Thesaurierungsrücklage oder der Schwankungsrückstellung in den Bilanzen der Versicherungswirtschaft.

Der DBV hält die verteilungspolitische Argumentation des Wissenschaftlers, wonach nicht alle Betriebe die Risikoausgleichsrücklage nutzen könnten, zwar für formal richtig, aber nicht für zielführend. Denn jede an die Steuerlast anknüpfende Regelung könne nur denjenigen erreichen, der überhaupt in nennenswertem Umfang Steuern bezahlt, stellte der DBV fest. Wenn 30 Prozent der landwirtschaftlichen Betriebe mangels ausreichender Gewinne gar keine Einkommensteuer zahlen, sei dies noch lange kein Argument gegen die Risikorücklage. Denn dies bedeute im Gegenteil, dass die große Mehrheit der Betriebe von 70 Prozent dieses Instrument zur Eigenvorsorge nutzen könnten, betonte der DBV.

Gleichwohl ist die von Professor Bahrs angeregte Einführung mehrjähriger Durchschnitte für die Einkommensteuer in der Landwirtschaft aus Sicht des DBV ein interessanter Ansatz. Damit sollte aber zumindest die Möglichkeit verbunden sein, für die in voraus liegenden Jahren zu erwartenden Einkommensteuer-Zahlungen Rückstellungen bilden zu können. Als Instrument zur Eigenvorsorge für Krisen sei die Bildung mehrjähriger Durchschnitte aber kaum geeignet, da sie den Betrieben keine aktive Gestaltungsmöglichkeit bieten würde, stellte der DBV fest.


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Quelle:
Pressemitteilung vom 12. Mai 2011
Deutscher Bauernverband, Pressestelle
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Internet: www.bauernverband.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 17. Mai 2011