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MELDUNG/217: UN entscheiden am 5. Dezember über Atomwaffen-Verhandlungen (ICAN)


ICAN Deutschland e.V. - Meldung vom 28. November 2016

UN entscheiden am 5. Dezember über Atomwaffen-Verhandlungen


Die Vereinten Nationen werden am Montag in einer Woche über Atomwaffen-Verhandlungen abstimmen. Am 5. Dezember wollen die Staaten in der UN-Generalversammlung entscheiden, ob im kommenden Jahr ein internationaler Vertrag zum Verbot der Waffen erarbeitet wird. Diesen Termin hat die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) vom UN-Sekretariat erfahren.

Xanthe Hall von ICAN Deutschland erklärt dazu: "Atomwaffen sind die einzigen Massenvernichtungswaffen, die noch immer nicht verboten sind. Diese Lücke im Völkerrecht muss so schnell wie möglich geschlossen werden. Die Abstimmung in einer Woche ist daher eine wegweisende Entscheidung. Wir sind optimistisch, dass sich die Mehrheit der Staaten für die Verhandlungen ausspricht. Die Bundesregierung sollte die Chance nutzen und ebenfalls dabei sein."


Hintergrund: Im Oktober hat bereits der Erste Ausschuss der UN-Generalversammlung für die Verhandlungen über ein Atomwaffen-Verbot abgestimmt. Damals votierten 123 Staaten dafür. 38 Länder waren dagegen, angeführt von Russland, den USA und den meisten NATO-Staaten. 16 Staaten enthielten sich der Stimme. Deutschland stimmte damals mit Nein. Daher ist auch in der kommenden Woche eine Ablehnung zu erwarten. Xanthe Hall: "Ein erneutes Nein widerspräche dem selbst erklärten Ziel der Bundesregierung, sich für eine Welt ohne Atomwaffen einzusetzen."


ICAN Deutschland ist der deutsche Zweig der weltweit aktiven Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen. Mit Unterstützung der Öffentlichkeit setzen wir uns für einen internationalen Vertrag ein, der Atomwaffen endgültig verbietet.

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Quelle:
ICAN Deutschland e.V.
Puschkinallee 5, 12435 Berlin
E-Mail: office@ican.berlin
Internet: http://www.icanw.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 29. November 2016

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