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ARBEIT/476: China - Schlichten statt streiken, ein Frühwarnsystem soll Arbeitskämpfen vorbeugen (IPS)


IPS-Inter Press Service Deutschland gGmbH
IPS-Tagesdienst vom 16. Dezember 2011

China: Schlichten statt streiken - Ein Frühwarnsystem soll Arbeitskämpfen vorbeugen

von Grit Porsch


Berlin, 16. Dezember (IPS) - Ab Januar 2012 soll ein von der chinesischen Regierung etabliertes Frühwarnsystem verhindern, dass sich Krisenszenarien in einem Großbetrieb zu massiven Streiks und Protestaktionen zuspitzen. Wenn ein Streik droht, müssen sich die mit Arbeitern und Managern besetzten obligatorischen Schlichtungskomitees zu Verhandlungen an einen Tisch setzen.

Die in Hongkong ansässige Nichtregierungsorganisation 'Chinese Labour Bulletin' (CLB) begrüßt die ab 1. Januar geltenden Beratungs- und Schlichtungsregularien als eine positive arbeitsrechtliche Entwicklung. "Die Regierung hat eingesehen, dass solche Mechanismen innerbetriebliche Streiks verhindern können", kommentierte CLB die neue Regelung. Zugleich bedauerte die zivile Arbeiterorganisation das Fehlen eines umfassenden, langfristigen und nachhaltigen gesetzlichen Rahmens, der den Arbeitskräften und der Betriebsleitung gleichermaßen zugute kommen würde.

Die Regierung in Peking erhofft sich von den innerbetrieblichen Schlichtungskomitees, die Vertreter der Gewerkschaften und des Management umfassend zu Wort kommen lassen sollen, eine Entlastung der Arbeitsgerichte und der 2008 eingesetzten Streikschlichtungskomitees (LDACs), die in jüngster Zeit mit Klagen und Einsprüchen überschwemmt werden.

Peking besteht zudem darauf, dass die lokalen Arbeitsbehörden die Schlichtungsvorschriften befolgen. Die neuen Mediationskomitees sollen auch bei Verhandlungen über Kollektivlöhne eingeschaltet werden, damit sich, wenn alle betriebswirtschaftlichen Fakten auf dem Tisch liegen, beide Seiten beim Aushandeln von Kollektivlöhnen auf eine realistische Basis einigen. (Ende/IPS/mp/2011)


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http://www.clb.org.hk/

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veröffentlicht im Schattenblick zum 17. Dezember 2011