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KULTUR/388: Bundeskabinett verabschiedet Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Bundesarchivrechts (BPA)


Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Pressemitteilung vom 4. Mai 2016

Bundeskabinett verabschiedet Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Bundesarchivrechts


Das Bundeskabinett hat heute dem von Kulturstaatsministerin Monika Grütters vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Bundesarchivrechts zugestimmt.

Hierzu erklärte Kulturstaatsministerin Monika Grütters: "Die Bundesregierung hat mit der Novelle des Bundesarchivgesetzes ein wichtiges kulturpolitisches Vorhaben dieser Legislaturperiode auf den Weg gebracht. Mit dem Entwurf aus meinem Haus setzen wir die Vorgaben des Koalitionsvertrags nach einer 'wissenschaftsfreundlichen' Novellierung des Bundesarchivgesetzes sowie im Hinblick auf die fortschreitende Digitalisierung um. Im Arbeitsalltag des Bundesarchivs, das in Deutschland die Aufgaben eines Nationalarchivs wahrnimmt, sind viele der Regelungen aus dem Jahr 1988 nicht mehr zeitgemäß - Archivgesetze der Länder sind zum Teil schon weit moderner. Nach den bereits 2013 erfolgten Regelungen zur Pflichtregistrierung von Kinofilmen sind nun auch eine Modernisierung und Anpassung des geltenden Gesetzes an die geänderten Erfordernisse im Archivwesen dringend notwendig gewesen. Auch verschiedene Rechtsfragen zum Aktenzugang werden neu geregelt."

Im Einzelnen sind folgende wesentliche Neuerungen vorgesehen:

  • Verbesserung der Lesbarkeit und Verständlichkeit
  • Verbesserung der Nutzer- und Wissenschaftsfreundlichkeit des Bundesarchivs insbesondere durch eine Überarbeitung der Regelungen zu den Schutzfristen
  • Stärkung der Arbeitsfähigkeit des Bundesarchivs im sogenannten Digitalen Zeitalter und Entlastung der Bundesbehörden von IT-technischen Aufgaben bereits im Stadium der Zwischenarchivierung

Der Regierungsentwurf ist abrufbar unter:
www.kulturstaatsministerin.de

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Quelle:
Pressemitteilung Nr. 141 vom 4. Mai 2016
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
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Internet: www.bundesregierung.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 5. Mai 2016

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