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AUSSEN/495: Hoffnung auf baldiges Schweigen der Waffen (AA)


Auswärtiges Amt - Pressemitteilung vom 15.01.2009

Hoffnung auf baldiges Schweigen der Waffen


Nach Beendigung seiner Reise in den Nahen Osten sagte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier er sei überzeugt, dass eine humanitäre Waffenruhe jetzt den Weg für einen dauerhaften Waffenstillstand öffnen könne. Die Schlüsselfrage sei die effektive Eindämmung des Waffenschmuggels nach Gaza.

Im Zentrum der Reise Steinmeiers stand die Suche nach dem Einstieg in einen dauerhaften Waffenstillstand. Nach Beendigung seiner Reise, sagte er: "Ich bin der Überzeugung: Eine humanitäre Waffenruhe kann jetzt den Weg dafür öffnen."

Für Israel ist eine dauerhafte Unterbindung des Nachschubs für die Hamas über die Tunnel unter der Grenze zwischen Ägypten und dem Gazastreifen eine wichtige Voraussetzung für einen Waffenstillstand. Die Wiederbewaffnung der Hamas müsse verhindert werden, sagte Steinmeier. "Die effektive Eindämmung des Waffenschmuggels ist die Schlüsselfrage für den Übergang von einer humanitären Waffenruhe zu einem permanenten Waffenstillstand."

Steinmeier hatte mit Kairo vereinbart, dass Deutschland der ägyptischen Regierung jegliche Unterstützung bei dieser anspruchsvollen Aufgabe geben werde. Schon in den nächsten Tagen sollten deutsche Experten nach Ägypten reisen, um über eine effektive Strategie zum Schutz der Grenze zu sprechen.

Ein Mehr an Sicherheit

Steinmeier sagte nach dem Gespräch mit der israelischen Außenministerin Livni, er wisse, dass die israelische Militäraktion "nicht aus dem Blauen heraus stattfindet." Keine Regierung der Welt könne einem täglichem Beschuss wie dem durch die Hamas tatenlos zusehen. Die internationale Gemeinschaft stehe in der Pflicht, Israel nicht allein zu lassen. "Verbunden mit einem Waffenstillstand muss ein Mehr an Sicherheit für Israel sein." Der Beschuss Israels mit Kassam-Raketen und anderen Waffen müsse beendet werden.

Die israelische Außenministerin sagte nach dem Gespräch, dass Israel selbst entscheiden werde, wann es die Offensive beende: "Wir entscheiden, wann der Krieg endet, nicht die Staatengemeinschaft."

Steinmeier traf ebenfalls mit dem israelischen Verteidigungsminister Ehud Barak zusammen.

Besorgnis über humanitäre Lage im Gazastreifen

Zuvor war Steinmeier mit Israels Staatspräsident Shimon Peres zusammen getroffen. Peres versicherte dem Bundesaußenminister, dass Israel den Gazastreifen nicht wieder erobern wolle. Auch der Sturz der Hamas sei nicht das Ziel Israels. Der israelischen Regierung gehe es vielmehr darum, dass die palästinensischen Raketenangriffe beendet würden.

Vom Sprecher des Internationalen Komitees des Roten Kreuz, Pierre Wettach, hatte sich Steinmeier über deren humanitäre Arbeit im Gazastreifen unterrichten lassen. Nach dem Gespräch mit Livni äußerte er seine Sorge über die wachsende Zahl ziviler Opfer im Gazastreifen.


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Quelle:
Pressemitteilung vom 15.01.2009
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veröffentlicht im Schattenblick zum 16. Januar 2009