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ASYL/869: Verbesserungen für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge gefordert (KAM)


Katholische Arbeitsgemeinschaft Migration - Pressemeldung vom 30.05.2014

Verbesserungen für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge gefordert



Freiburg, 30.05.2014 - "Die Politik muss sich endlich um eine Verbesserung der Situation von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen kümmern", fordert der Vorsitzende der Katholischen Arbeitsgemeinschaft Migration (KAM), Weihbischof Dieter Geerlings anlässlich des Internationalen Kindertages.

Etwa 4.000 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge kommen jedes Jahr nach Deutschland. Die meisten sind zwischen 14 und 18 Jahre alt und haben dramatische Dinge erlebt. "Diese Kinder und Jugendlichen brauchen besonderen Schutz. Es ist beschämend, dass ihnen dieser Schutz nicht immer in der Weise gewährt wird, wie es notwendig und möglich wäre", so Geerlings.

Die Katholische Arbeitsgemeinschaft Migration begrüßt die im Koalitionsvertrag getroffene Klarstellung, wonach die UN-Kinderrechtskonvention Grundlage für den Umgang mit Minderjährigen ist, die als Flüchtlinge unbegleitet nach Deutschland kommen. Damit wird hervorgehoben, dass auch bei allen Maßnahmen, die umF betreffen, das Kindeswohl vorrangig zu berücksichtigen ist. Als einen weiteren wichtigen Schritt erachtet die KAM, dass nach dem Koalitionsvertrag nun auch unbegleitete minderjährige Flüchtlinge zwischen dem 16. und 18. Lebensjahr nicht mehr wie bisher allein für ihr Asylverfahren zuständig sein sollen, sondern bis zum 18. Lebensjahr als Minderjährige behandelt werden. Notwendig sei nun eine zügige Umsetzung der geplanten Regelungen, damit sich die Situation der Betroffenen schnell verbessert. "Gleichwohl sind damit bei weitem nicht alle problematischen gesetzlichen und untergesetzlichen Hürden für die unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge aus dem Weg geräumt", betont Geerlings.

So führen die Umstände der Flucht in der Regel dazu, dass Schutzsuchende keine Dokumente besitzen, mit denen sie ihr Alter gegenüber den Behörden nachweisen können. Häufig erfolgen dann fiktive Altersfestsetzungen, von deren Ergebnis sich für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bestimmte Rechte und Pflichten ableiten. Bundesweit werden hierfür die unterschiedlichsten Methoden angewendet, die von Gesprächen bis zu Röntgenaufnahmen reichen. "Die bislang genutzten Untersuchungsmethoden, auch die medizinischen, sind nicht geeignet, um das Alter zuverlässig festzustellen. Zudem sind die medizinischen Verfahren immer auch ein Gesundheitsrisiko für die Betroffenen", so Geerlings. "Wir brauchen deshalb ein bundesweit einheitliches Verfahren zur Alterseinschätzung. Potenziell gesundheitsgefährdende Verfahren sind dabei grundsätzlich abzulehnen."


Die Katholische Arbeitsgemeinschaft Migration (KAM) ist der Zusammenschluss von sozial tätigen katholischen Verbänden und Institutionen auf dem Gebiet der Migration sowie ihrer Landesarbeitsgemeinschaften. Eines der zentralen Ziele ist, eine am christlichen Menschenbild, an den allgemeinen Menschenrechten und den Grundnormen einer gerechten Sozialordnung orientierten Migrations- und Flüchtlingspolitik umzusetzen.

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Quelle:
Pressemeldung vom 30. Mai 2014
Katholische Arbeitsgemeinschaft Migration
Karlstraße 40, 79104 Freiburg
Telefon: 0761 200-376, Telefax: 0761 200-211
E-Mail: kam@caritas.de
Internet: http://www.kam-info-migration.de/


veröffentlicht im Schattenblick zum 31. Mai 2014