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VERBAND/1575: Bauern sind für Politik wertvolle Ansprechpartner (DBV)


Deutscher Bauernverband - Pressemitteilung vom 3. Dezember 2009

Bauern sind für Politik wertvolle Ansprechpartner

DBV veranstaltete Parlamentarischen Abend in Berlin


"Landwirte sind Unternehmer, müssen sich am Markt orientieren - aber mit Flankenschutz durch Politik und Gesellschaft. Das ist die Formel gelebter sozialer Marktwirtschaft für die Landwirtschaft". Dies sagte der Präsident des Deutschen Bauernverbandes (DBV), Gerd Sonnleitner, auf dem Parlamentarischen Abend des DBV am 25. November 2009 in Berlin. Rund 80 Abgeordnete des Deutschen Bundestages sowie Landwirtschaftsministerin Ilse Aigner und Verkehrsminister Ramsauer mit ihren Staatssekretären informierten und diskutierten die Anliegen der deutschen Bauern für die neue Legislaturperiode. Abgeordnete aus den Bundestagsausschüssen für Landwirtschaft, Umwelt, Verkehr, Finanzen, Haushalt, Tourismus und Europa nahmen das Angebot des DBV zum Dialog an, ebenso wie der neue Vorsitzende des Bundestagsagrarausschusses Michael Goldmann (FDP).

Die Fraktionsvorsitzenden der im Bundestag vertretenen Parteien Volker Kauder (CDU) und Birgit Homburger (FDP), die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Ulrich Kelber (SPD), Jan van Aken (Die Linke) und Bärbel Höhn (Die Grünen) sowie der neue Landesgruppenchef der CSU Hans-Peter Friedrich stellten in kurzen Statements die Positionen ihrer Fraktionen zur aktuellen Agrarpolitik dar. Der Koalitionsvertrag mit dem Sofortprogramm, die Besteuerung von Agrardiesel, Biokraftstoffen und die Grüne Gentechnik wurden thematisiert. Einig waren sich die Abgeordneten, dass bäuerliche Existenzen gesichert werden müssen, wenn der Markt in der Krise versagt.

Auch die Weiterentwicklung der Gemeinsamen EU-Agrarpolitik nach 2013 stand im Mittelpunkt der Diskussionen, ist die anstehende Entscheidung doch eine der wichtigsten agrarpolitischen Herausforderungen dieser Legislaturperiode. Auch nach 2013 müsse "dieser wichtige Flankenschutz über erste und zweite Säule erhalten bleiben", forderte Sonnleitner. Es gebe keine bessere Versicherung gegen wetterwendische Märkte, kein geeigneteres Instrument, das für Stabilität in den Betrieben sorge und keine bessere Gewähr für die Gesellschaft, dass eine nachhaltige und multifunktionale Landwirtschaft in Europa gesichert bleibe als die Direktzahlungen. Sonnleitner, unterstützt von DBV-Vizepräsident Udo Folgart sowie dem Präsidenten des Sächsischen Landesbauernverbandes Wolfgang Vogel bot den Abgeordneten eine gute, fachlich versierte Zusammenarbeit für die Legislaturperiode an. Der DBV werde sich aktiv an der Erarbeitung von ausgewogenen Politikansätzen beteiligen.


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Quelle:
Pressemitteilung vom 3. Dezember 2009
Deutscher Bauernverband, Pressestelle
Claire-Waldoff-Straße 7
10117 Berlin
Tel.: 030 / 31 904 239
Mail: presse@bauernverband.net
Internet: www.bauernverband.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 8. Dezember 2009