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MELDUNG/108: Agrarpolitik nachhaltig und unbürokratisch gestalten (BMELV)


Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Pressemitteilung Nr. 206 vom 23. November 2010

Kloos: Agrarpolitik nachhaltig und unbürokratisch gestalten


Auf der Vertreterversammlung des hessischen Bauernverbandes in Bad Schwalbach erläuterte Dr. Robert Kloos, Staatssekretär im Bundeslandwirtschaftsministerium, die Haltung der Bundesregierung zu den Vorschlägen der EU-Kommission zur Weiterentwicklung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) nach 2013.


"Wir wollen in Deutschland auch künftig eine nachhaltige Landwirtschaft, die hochwertige Nahrungsgüter erzeugt, sich den Herausforderungen des Marktes und der Umwelt stellt und mit wenig Aufwand und Bürokratiekosten umsetzbar ist", sagte Kloos. Die Vorschläge der Kommission seien daher eine gute Diskussionsgrundlage für die weiteren Beratungen.

Einige Punkte seien allerdings noch offen. Der Ansatz Umweltziele besser zu integrieren sei unterstützenswert. "Wir haben in Deutschland dazu auch schon einen guten Grundstein gelegt, auf dem wir aufbauen können. Jedoch wollen wir dies nicht mit mehr Bürokratie bezahlen", so Kloos.

Zu der Frage der Angleichungen der Direktzahlungen zwischen den EU-Mitgliedsstaaten erklärte der Staatssekretär, dass er in begrenztem Umfang eine Angleichung akzeptiere. "Wir müssen dabei aber auch die unterschiedlichen Situationen in den jeweiligen Ländern berücksichtigen. Gleichmacherei lehne ich daher ab", sagte Kloos.

Dass sich die EU-Kommission dem Ziel der Vereinfachung der GAP verpflichtet sieht, begrüßte Staatssekretär Kloos: "Die künftige GAP muss für Landwirte und Verwaltung mit weniger Aufwand und Bürokratiekosten umsetzbar sein. Diese Linie unterstützen auch die Bundesländer und viele Mitgliedstaaten auf EU-Ebene".


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Quelle:
Pressemitteilung Nr. 206 vom 23.11.2010
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veröffentlicht im Schattenblick zum 24. November 2010