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OSTEUROPA/284: 20 Jahre nach der Wende - Neue Krise oder Dauerkrise (lunapark 21)


lunapark 21, Heft 6 - Sommer 2009
zeitschrift zur kritik der globalen ökonomie

Osteuropa 20 Jahre nach der Wende - Neue Krise oder Dauerkrise

Von Hannes Hofbauer


Es naht das Wendegedenken. Im Herbst dieses Jahres jährt sich zum 20. Mal der Umbruch in Osteuropa, der nicht nur den ganzen Kontinent kulturell und geopolitisch verändert, sondern auch die mächtigsten Kapitalgruppen aggressiver gemacht hat. Im hegemonialen bürgerlichen Diskurs hat sieh für diese Transformation der ansonsten reichlich unbeliebte Begriff "Revolution" durchgesetzt, meist mit klingenden Attributen versehen. Von den Erben der "samtenen Revolution" in Prag bis zu den Nachfahren der "blutigen Weihnacht" in Bukarest werden Gedenktage abgehalten werden, die an die Überwindung der kommunistischen Epoche im Jahr 1989 erinnern. Weiten Teilen des Volkes mird indes nicht zum Feiern zumute sein. Die Stimmung zwischen Prag, Tallinn, Kiew und Skopje ist durch die hereinbrechende Wirtschaftskrise mehr als getrübt. Versprechungen auf ein besseres Leben haben sich nur für einen kleinen Teil der Bevölkerung erfüllt. Die im Osten als "Rückkehr nach Europa" gefeierte Wende hat sich - freilich anders als propagiert - erfüllt. Von Russland selbst abgesehen sind die Länder des ehemaligen Rats für gegenseitige Wirtschaftshilfe, RGW, sowie Jugoslawiens als periphere, vom Westen abhängige Staaten in ein kapitalistisches Wirtschaftssystem zurückgekehrt, dem sie nach 1945 einen - gescheiterten - Versuch nachholender Entwicklung mit einem sozialistisch-planwirtschaftlichen Verteilungs- und Lenkungsmodell gegenübergestellt hatten.


Volk vor Klasse

Die Auflösung der drei multiethnischen Gebilde Sowjetunion, Tschechoslowakei und Jugoslawien ist Ausdruck der Ethnisierung der ungelösten sozialen Frage. Nach 45 Jahren hat sie den Krieg als Mittel des Verteilungskampfes wieder auf den Kontinent gebracht. Die gegen Ende der 1990er Jahre propagandistisch verordnete Euphorie über hohe Wachstumsraten und eine bessere Zukunft zielte zwar niemals auf sozialen oder regionalen Ausgleich, sondern war ideologisch immer mit dem Recht des Stärkeren verbunden. Sie genügte aber der Politik und den Medien, selbstgefällig von einer erfolgreichen Transformation zu sprechen.

Durchgehend vorhandene soziale Verwerfungen und immer tiefere regionale Unterschiede wurden systematisch verschwiegen bzw. als individuelle Schicksale abgehandelt und politisch ignoriert. Staatlicher Widerstand gegen drohende Marginalisierung, wie hilflos oder pervertiert er auch immer stattfand, wurde mit Diffamierung und Bombenkrieg gebrochen. Das betraf bis in die Jahre 1997/98 die Regierungen in Rumänien (unter Ion Iliescu) und der Slowakei (unter Vladimir Meciar) sowie während der gesamten l990er Jahre Jugoslawien unter Slobodan Milosevic. Deren Ablehnung der Regeln von Schocktherapie und unkontrolliertem ausländischem Investment wurde einmal als nationalistisch, ein anderes Mal als kommunistisch gebrandmarkt, oder, wie es die Neue Zürcher Zeitung zu bezeichnen pflegte: als "nationalkommunistisch".

Knast und Bomben

Dort wo sich soziale Bewegungen von unten gegen die Folgen rücksichtsloser Kapitalisierungen gewandt haben, erfuhren sie ein ähnliches Schicksal. Der größte Aufstand dieser Art war eine Revolte der rumänischen Bergarbeiter aus dem Schiltal (Valea Jiului). Als im Januar 1999 über 10000 von ihnen gegen die neue ultra-liberale Regierung zu einem Marsch nach Bukarest aufbrachen, stand das Land wochenlang am Rande eines Bürgerkriegs. Es bedurfte einer schnellen Einsatztruppe, um die von der Bevölkerung und der Kirche unterstützten Aufständischen militärisch zu stoppen. Der Gewerkschaftsführer Miron Cozma wurde gefangen genommen und zu einer Haftstrafe von 18 Jahren verurteilt. Im Juni 2005 entlassen, wurde er drei Monate später mit einem neuen Verfahren hinter Gitter gebracht. Diese "Mineriade" war eine der eindrucksvollsten Arbeiterproteste gegen geplante Privatisierungen und damit einhergehende Entlassungen.

Der NATO-Bombenkrieg gegen Jugoslawien im Frühjahr 1999 wurde auch an anderen Orten Osteuropas als Warnung verstanden, den Vorgaben von Weltbank, Währungsfonds und EU widerspruchslos zu folgen. Die in 31 Kapitel des "Acquis Communautaire", dem Brüsseler Regelwerk, gegossenen "vier kapitalistischen Freiheiten" dienten während des Aufnahmeverfahrens der neuen Länder in die Europäische Union in den Jahren 2004 bzw. 2007 und danach als unumstößliches Credo. Die Bewegung von Kapital, Waren, Dienstleistungen und - mit Verspätung - Arbeitskraft durfte in Zukunft politisch nicht mehr reguliert werden. Damit war das Ende des politischen Primats auch juristisch besiegelt. Die wildeste Form von Akkumulation hatte sich durchgesetzt.


Verfall, Umformung und Abzocke

"Osteuropa stürzt in tiefe Wirtschaftskrise", titeln seit März 2009 unisono Zeitungen und elektronische Medien. Unterstützt vom neuesten "World Economic Outlook" des Internationalen Währungsfonds (IWF), der am 22. April 2009 präsentiert wurde, werden negative Wachstumsraten von -2,9 Prozent im Fall des Bruttoinlandsprodukts des gesamten osteuropäischen Raums und bis zu -12 Prozent im Fall einzelner baltischer Staaten prognostiziert. Nach Redaktionsschluss dieser Ausgabe von Lunapark2l dürften die neuen Prognosen noch miserabler ausfallen. Zweifellos: Es geht steil bergab.

Vergessen wird ob der aktuellen Horrormeldungen allerdings, dass die für die Mehrzahl der Menschen entscheidende Form der Krise während der vergangenen 20 Jahre durchgehend existiert hatte: Die soziale Krise ist kein neues Phänomen. Auch Produktionseinbrüche und Hyperinflationen hat die Generation der heute 35-Jährigen und Älteren bereits hinter sich. Sehen wir uns einmal kurz an, wie diese Transformation makroökonomisch vonstatten gegangen ist; wer verloren und wer dabei gewonnen hat.

Nach dem Zusammenbruch der kommunistischen Systeme im Osten trat das unter starkem Verwertungsdruck stehende westeuropäische Kapital auf den Plan. Vor den ersten größeren Investitionen musste allerdings noch Währungskonvertibilität hergestellt werden, um die Übernahmen in Industrie und Dienstleistungen abzusichern. Zwischen 1990 und 1992 diente eine fast überall dreistellige Inflationsrate (Polen 600%, Bulgarien 320%, Rumänien 200%, Slowenien 200%, Tschechoslowakei 60% und Ukraine 150%) dazu, die in kommunistischen Zeiten gemachten Konsumversprechen vom Markt und selbigen für neue ausländische Marktteilnehmer frei zu räumen. Sozial kam dies einer Enteignung jener gleich, die nichts als ihre Arbeitskraft und ein Sparbuch aufweisen konnten. Eine unmittelbar darauf einsetzende Schocktherapie - wie sie vor allem in Polen exemplarisch durchgeführt wurde - brachte das Ende staatlicher Subventionen, ein Einfrieren der Löhne in Staatsbetrieben und die brachiale Öffnung der Märkte für überschüssige Agrar- und Industrieprodukte vornehmlich aus dem EU-Raum, aber auch aus Südostasien und der Türkei.


Halbierung der industriellen Produktionen

Die völlige Umstellung der Wirtschaftsstruktur basierte dann auf einer Deindustrialisierung mit anschließender Neuausrichtung der Produktion entsprechend dem Bedarf westlicher Märkte und westlicher Unternehmen. Produktionseinbrüche der gesamten Industrie von 50 und mehr Prozent sowie ähnliche Zerstörungen im Agrarsektor räumten in den Jahren 1990 bis 1994/95 auch physisch die Märkte für Neuankömmlinge (in Russland und in der Ukraine erfolgte dieser Prozess etwas später). Die Investoren, die vorwiegend aus Westeuropa (aber, im Fall der Stahlproduktion, auch aus den USA) kamen, nutzten den Privatisierungsprozess zum Eigentumswandel. Auf dem Gebiet der ehemaligen Sowjetunion - die baltischen Staaten ausgenommen - kam heimisches Plünderungskapital zum Zuge.

Militärisch und rechtlich wurde dieser Raubzug - und das lateinische Wort "privare" bedeutet schließlich "berauben" - mit dem Vormarsch der NATO und der EU abgesichert. Dabei ist auffällig, dass es keinem einzigen neuen EU-Mitglied nach der Aufnahme Österreichs im Jahre 1995 erspart geblieben ist, zuvor der militärischen Nordatlantikallianz beizutreten. Mit dem "Acquis Communautaire" wurden in einem ausschließlich bilateralen Verfahren - die EU-Kommission stand immer als Ganzes einem einzelnen Aufnahmestaat gegenüber - 80000 Seiten in Juristenenglisch gegossener Liberalismus den mittlerweile zehn ehemals kommunistischen Staaten übergestülpt.

Der Beitritt dieser Länder am 1. Mai 2004 bzw. am 1. Januar 2007 (letzteres im Fall von Bulgarien und Rumänien) wurde als Hochamt der Marktwirtschaft zelebriert. Seither bläst den westlichen Gesellschaften der Wind wirtschaftlicher und sozialer Deregulierung vom Osten her entgegen. Die Einführung der Flat Tax in einer ganzen Reihe von osteuropäischen Ländern ist nur ein gravierendes Beispiel dafür.(*) Bis zu diesem Zeitpunkt war der Gedanke einer progressiven Besteuerung Grundbestandteil europäischer Politik, was indirekt einer Anerkennung des Klassencharakters dieser Gesellschaften gleichkam. Mit dem Konzept der "flachen Besteuerung" wurde dieser Grundsatz aufgegeben, was auch in Westeuropa unmittelbar zu Steuerdumping bei den Einkommens- und Ertragssteuern sowie - z.B. in Deutschland - zu Steuererhöhungen bei der Mehrwertsteuer führte. Am Ende der von blauem Stoff mit goldenen Sternchen umwehten Fahnenstange steht indes nicht die vielfach versprochene Stabilisierung. Vielmehr gibt es die Fortsetzung der Krise oder eine fortgesetzte Krise. Die Menschen fühlen sich zurecht genarrt.


Düstere Zukunft

Inzwischen sind sinkende Industrieproduktion, gravierende Exporteinbrüche, hohe Auslandsverschuldung und ein extremes Leistungsbilanzdefizit die Kennzeichen der nationalen Ökonomien Osteuropas. Die positiven Wachstumszahlen der Jahre 1998 bis 2007 sind im Rückblick als kurzes Intermezzo zu bewerten. Nachdem das Wiener Institut für internationale Wirtschaftsvergleiche (WIIW) Anfang März 2009 alle seine bisherigen optimistischen Prognosen revidiert hat, hat auch der "World Ecnomic Outlook" Mitte April 2009 wie schon beschrieben Einbrüche auf allen Ebenen vorausgesagt.

Heute klingt die nach der Wende des Jahres 1989 verwendete Bezeichnung für die osteuropäischen Volkswirtschaften als "emerging markets" ("Wachstumsmärkte") wie Hohn. Schon die Zahlen des Jahres 2008 spiegeln das Ende des kurzfristigen Aufstiegs, wobei letzterer hauptsächlich ausländischen Unternehmen dazu diente, Gewinne in die Konzernzentralen zurückzuführen. Laut WIIW ist bereits 2008 die Industrieproduktion im Vergleich zum Vorjahr um 10 bis 20 Prozent gesunken. Seit Mitte 2008 brechen die Exporte ein. Die ausbleibende Nachfrage v.a. aus Deutschland, das für die meisten osteuropäischen Länder das wichtigste Zielland der Ausfuhren ist, bringt die Volkswirtschaften in große Bedrängnis. Dazu kommt die Überschuldung der Bankinstitute dieser Region, die sich inzwischen fast durchweg in westeuropäischem Eigentum befinden. Diese betteln nun nach einer Phase der Abzocke in Brüssel, Frankfurt, Berlin, Rom und/oder Wien um Kapitalspritzen. Enorme Auslandsschulden derjenigen Volkswirtschaften, die nicht wie die Slowakei und Slowenien zum Euroraum gehören, engen den Handlungsspielraum ein. Diese liegen in Lettland bei 137 Prozent des Bruttoinlandsprodukts, in Ungarn bei 121, in Estland bei 112, in Bulgarien bei 112, in Slowenien bei 104 und in Kroatien bei 96 Prozent des BIP. In den übrigen osteuropäischen Ländern liegt diese Quote zwischen 50 und 75 Prozent des BIP Mit Währungsabwertungen stellt man zudem jene lokalen Unternehmer und Bürger vor unlösbare Probleme, die ihre Kredite, wie weithin üblich, in Euro aufgenommen hatten. In Staaten, deren Währung an den Euro gebunden ist, wie dies auf die Slowakei, Slowenien, Kosovo und Montenegro zutrifft, bzw. in solchen Ländern, die wie Bulgarien, die baltischen Staaten und Bosnien-Herzegowina über sogenannte Währungsräte mit dem Euro verbunden sind, fehlt ohnedies jeder finanz- und wirtschaftspolitische Spielraum. Sie können nur auf Hilfe von außen warten, wie sie Ungarn als erstes Land und Anfang Mai auch Rumänien massiv erhalten haben.

In der Leistungsbilanz und dem Anteil der Leistungsbilanz am Bruttoinlandsprodukt kommt der periphere Charakter der osteuropäischen Staaten, wie er sich in Krisenzeiten darstellt, besonders drastisch zum Ausdruck. Bulgarien steht hier mit einem Anteil des Leistungsbilanzdefizits am BIP von 24,5 Prozent an der Spitze der Riege der Schwächsten. Die Kennziffer zeigt deutlich, wie ausgepowert die einzelnen Staaten sind: Teure Importe schlagen sich darin genauso nieder wie die Gewinnrückführungen der großen Investoren - seien es Banken, Infrastruktur- oder Industriebetriebe - in die Mutterhäuser. Auch Länder wie Litauen (-13,6% des BIP), Rumänien und Lettland (-12,2%), die Slowakei und Slowenien (jeweils -6,2%), Ungarn (-6,1%), Polen (-5,4%) oder Tschechien (-2,8%) schneiden bei dieser Kennziffer deutlich schlechter ab als der Durchschnitt der gesamten Eurozone (-0,4% des BIP; Zahlen jeweils für 2008).

Dabei stehen längst neue soziale Verwerfungen vor der Tür. Die von Währungsfonds und Europäischer Union angedachten "Lösungen" der Krise gehen davon aus, dass die Kosten der Krise sprichwörtlich vom "kleinen Mann" zu tragen sind. Konkrete Projekte, wie sie bereits in Ungarn und Serbien entwickelt werden, die Mehrwertsteuersätze zu erhöhen, könnten dabei nur den Anfang einer neuen Welle unsozialer Maßnahmen bilden.


Anmerkung:
(*) Siehe Hannes Hofbauer FlatTaxAttacke aus Osteuropa, in: LP21, Heft 4, S. 28f.


Hannes Hofbauer lebt als Autor und Verlagsleiter in Wien. Von ihm ist zum Thema in 2. Auflage erschienen: EU-Osterweiterung. Historische Basis - ökonomische Triebkräfte - soziale Folgen, Wien 2007 (Promedia).


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Inhaltsverzeichnis lunapark 21, Heft 6 - Sommer 2009

Inhalt

LunaLuna - Gerold Schmidt: Belegung im Lunapark
Editorial
Der subjektive Faktor - Gerlinde Schermer: Film "Water makes money"
Kolumne Wolf - Die Krise. Der Präsident. Das Programm.

Welt & Wirtschaft
Lukas Zeise: Animateure der Spekulation
Lars Petersen: SteuerKapitalVernichtung
Hermannus Pfeiffer: Das System ist systemrelevant
LunArt: Oliver Ressler

Soziales & Gegenwehr
Interview mit Keith Gibson (Lindsay) - Nationalistisch? Internationalistisch!
Sebastian Gerhardt - Protest: Ein nachlaufender Indikator?
Interview mit Klaus Pickshaus, IGM-Metall - "Stunden erlassen, nicht Menschen entlassen

Feminismus & Ökonomie
- Christa Wichterich: Frauen als soziale Air Bags

Debatte zur alternativen Ökonomie
Thomas Kuczynski: Stummer ökonomischer Zwang
LunArt: Florian Kluge/Daniel Lohmann
Ralph Altmann: Piraten-Ökonomie
Claudia von Werlhof: Patriarchale "Schöpfung" als Zerstörung

LP21-Spezial - Die Krise in Europa
Einleitung und Überblick
Winfried Wolf: Keynes? - "Echt krass!"
Hannes Hofbauer: Osteuropa - Neue Krise oder Dauerkrise
Julian Bartosz: Polen ist keine Insel in der Krise
Stefan Ozsváth: Ungarn - Auf den zweiten Blick
Pit Wuhrer: Das irische Kartenhaus
LunArt: Dr. Seltsam
Peter Fuchs: EU setzt auf Weltmarkteroberung
Glossar: Europa als kapitales Projekt
Winfried Wolf: Neue Schlachtaufstellungen in der Autoindustrie
Georg Fülberths Lexikon: Überakkumulation und Geografie
Peter Wahl: National - international - egal?

Kultur & Gesellschaft
Stefan Ozsváth: Pécs 2010 - Projekte, Politik und Pannen
Gerhard Klas: Strom und Breitband als Segensbringer
Michael Mäde: Das alltägliche Grauen
Martina Kaller-Dietrich: Gasleitung für warme Milch? Über Ivan Illich
LunArt: Unbekannte/r Sprayer/in - LunArt Portrait

Geschichte & Ökonomie
Thomas Kuczynski: Vaterlandslose Gesellen
Seziertisch 145 - Georg Fülberth: Eine Revolution
Impressum

- Hau den Lukas und Aktuelle Meldungen


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Quelle:
Lunapark 21, Heft 6 - Sommer 2009, Seite 41-43
Herausgeber: Lunapark 21 GmbH, Am Galgenberg 13, 14552 Michendorf
E-Mail: redaktion@lp21.de
Internet: www.lunapark21.net

Lunapark 21 erscheint viermal jährlich.
Einzelheft: 5,50 Euro + Porto, Jahres-Abo: 22,00 Euro.


veröffentlicht im Schattenblick zum 13. Juni 2009