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RECHT/693: Das Datenschutzrecht gilt auch für Amazon


Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 11. April 2019

Arbeitsgruppe: Digitale Agenda

Das Datenschutzrecht gilt auch für Amazon


Jens Zimmermann, digitalpolitischer Sprecher;
Saskia Esken, zuständige Berichterstatterin:

Nach den sich fortsetzenden Datenskandalen bei Facebook werden nun auch massive Datenschutzverstöße bei Amazon bekannt. Medienberichten zufolge wertet Amazon jeden Tag Tausende von Echo aufgezeichnete Gespräche aus und transkribiert diese. Die betroffenen Nutzerinnen und Nutzer werden darüber nicht informiert.

"Mit der lapidaren Feststellung 'Um das Kundenerlebnis zu verbessern' begründet Amazon diese Datenverarbeitung. Dabei gibt es im europäischen Recht keine Rechtsgrundlage dafür. Vielmehr handelt es sich um einen massiven Eingriff in das Grundrecht auf Datenschutz. Es ist nicht länger hinnehmbar, dass solche Konzerne rechtliche Vorgaben schlichtweg ignorieren oder bewusst umgehen. Die Datenschutzaufsichtsbehörden werden die notwendigen Schritte einleiten. Auch Amazon muss sich endlich an europäisches Recht halten."

Copyright 2019 SPD-Bundestagsfraktion

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Quelle:
Pressemitteilung vom 11. April 2019
SPD-Bundestagsfraktion, Pressestelle
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veröffentlicht im Schattenblick zum 13. April 2019

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