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INNEN/2599: Unerträgliche Entgleisung - SPD fordert Unterlassungserklärung der Jungen Alternative NRW


SPD-Pressemitteilung vom 12. Mai 2014

Unerträgliche Entgleisung - SPD fordert Unterlassungserklärung der Jungen Alternative NRW



Die Sprecherin des SPD-Parteivorstandes Anja Strieder erklärt:

Der Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokratie für die Europawahl Martin Schulz wird in einem Facebook-Post der Jungen Alternative NRW verunglimpft. Die SPD weist dies entschieden zurück und verurteilt diese unerträgliche Verletzung der Persönlichkeitsrechte von Martin Schulz aufs Schärfste.

Durch seinen Anwalt hat Martin Schulz den Vorsitzenden der Jungen Alternative NRW aufgefordert, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Die Junge Alternative NRW ist damit aufgefordert, den Facebook-Post weder zu veröffentlichen bzw. veröffentlichen zu lassen noch in sonstiger Art und Weise zu verbreiten bzw. verbreiten zu lassen.

Wir fordern die Spitze der AfD auf, sich von dieser widerwärtigen Form des Umgangs mit dem sozialdemokratischen Spitzenkandidaten umgehend deutlich zu distanzieren.

Ein Wahlkampfstil auf solchem Niveau sagt viel über eine Partei aus.

Die SPD wird weiterhin mit klaren personellen und inhaltlichen Argumenten Wahlkampf machen. Wir fordern alle Parteien auf, zu einem sachbezogenen Wahlkampf zurückzukehren.

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Quelle:
SPD-Pressemitteilung 169/14 vom 12. Mai 2014
Herausgeber: SPD Parteivorstand, Pressestelle
Bürgerbüro, Willy-Brandt-Haus
Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin
Tel.: 030/25 991-300, Fax: 030/25 991-507
E-Mail: pressestelle@spd.de
Internet: www.spd.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 14. Mai 2014