EUROPA/1423: Neuer Internetkommissar Oettinger kommt auf SPD-Initiative in Europaausschuss
Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 10. September 2014
Arbeitsgruppe: Angelegenheiten der Europäischen Union
Neuer Internetkommissar Oettinger kommt auf SPD-Initiative in Europaausschuss
Axel Schäfer, stellvertretender Fraktionsvorsitzender:
Günther Oettinger soll in Junckers Team Kommissar für digitale Wirtschaft und Gesellschaft werden. Auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion wird das deutsche Kommissionsmitglied dazu am 25. September im Europaausschuss den Abgeordneten des Bundestages Rede und Antwort stehen.
"Wie bereits nach der letzten Europawahl praktiziert, wird es erneut auf sozialdemokratische Initiative hin einen Austausch mit dem deutschen Kommissionsmitglied im Europaausschuss geben. Damit ist der Deutsche Bundestag eines der wenigen nationalen Parlamente in Europa, das eine solche Anhörung durchführt. Daher fordert die SPD-Fraktion, diese Sondersitzung auch öffentlich durchzuführen."
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Quelle:
Pressemitteilung Nr. 540 vom 10. September 2014
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veröffentlicht im Schattenblick zum 12. September 2014