Manfred Zöllmer, stellvertretender finanzpolitischer Sprecher:

Die European Banking Authority (EBA) hat die Ergebnisse des Stresstest für die europäischen Banken vorgelegt. Der aktuelle Test belegt die prinzipielle Widerstandsfähigkeit der deutschen Banken, die gleichwohl vor großen Herausforderungen stehen. Weitere Regulierungsschritte müssen insbesondere auch kleinere Sparkassen und Genossenschaftsbanken im Blick behalten.

"Zurzeit erfolgt eine Neujustierung der Eigenkapitalregeln durch den Baseler Ausschuss. Weitere Regulierungsschritte müssen mit Augenmaß erfolgen. Unsere Wirtschaft braucht auch in Zukunft ein funktionsfähiges Bankensystem. Regulierung muss die Rahmenbedingungen so gestalten, dass gerade auch kleinere Sparkassen und Genossenschaftsbanken überleben können. Wir wollen den Wettbewerb und die Vielfalt unseres Finanzsystems erhalten.

Der Umbau der Institute, die Regulierung, Digitalisierung und nicht zuletzt das Niedrigzinsumfeld stellen die Banken vor sehr große Herausforderungen. Das Niedrigzinsumfeld verringert die Erträge der Banken. Um die Widerstandsfähigkeit dauerhaft zu sichern, müssen die Banken nachhaltig profitabel sein, etwa durch weitere Kostensenkungen und eine Anpassung der Geschäftsmodelle. Die bisherigen Regulierungsmaßnahmen, wie sie z.B. im Basel-III-Regelwerk eingeführt wurden, sollen die Banken robuster und weniger krisenanfällig machen. Es braucht ausreichende Kapitalpuffer, um Risiken abfedern zu können.

Seit der Finanzkrise 2008 hat sich für die Finanzinstitute viel verändert. Mit einer Vielzahl von Regulierungs- und Aufsichtsmaßnahmen soll eine Wiederholung der Finanzkrise verhindert werden. Das Ergebnis des aktuellen Stresstest der European Banking Authority (EBA) zeigt, dass die deutschen Banken den Test bestanden haben. Sie stehen gleichwohl vor großen Herausforderungen. Insbesondere die beiden größten deutschen Institute, Deutsche Bank und Commerzbank, gehörten hinsichtlich der Kernkapitalquote in einem Stresstestszenario zu den schwächsten zehn Teilnehmern."

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