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AUSSEN/1351: Folter muss weltweit entschieden bekämpft werden


Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 13. Mai 2014

Arbeitsgruppe: Menschenrechte und humanitäre Hilfe

Folter muss weltweit entschieden bekämpft werden



Frank Schwabe, menschenrechtspolitischer Sprecher:

In ihrem Folter-Jahresbericht 2014 zeichnet Amnesty International (AI) ein düsteres Bild. Von 155 Ländern, die die UN-Antifolterkonvention unterzeichnet haben, gibt es laut AI immer noch in 141 Staaten Misshandlungen und Folter.

"Der Bericht von Amnesty Internatinal ist erschütternd. Auch 30 Jahre nach der Verabschiedung der UN-Antifolterkonvention gibt es in den meisten Ländern der Unterzeichnerstaaten Misshandlungen und grausame Folter. Die Methoden werden immer brutaler. Schläge, Vergewaltigungen, Elektroschocks, Scheinhinrichtungen, Schlafentzug und Waterboarding sind in vielen Ländern immer noch als Mittel der Unterdrückung und Erniedrigung an der Tagesordnung. Vermehrt wird dabei die Anwendung von Folter mit der Bekämpfung des Terrorismus begründet.

Die weltweite Bekämfpung von Folter ist eine der wichtigsten menschenrechtlichen Aufgaben. Es gibt noch viel zu tun, damit das Folterverbot umgesetzt wird und die Täter konsequent bestraft werden. Die SPD-Bundestagsfraktion verurteilt jegliche Form von Folter auf das Schärfste und wird sich weiterhin in bilateralen Gesprächen für ihre die Bekämfpung einsetzen."

Copyright 2014 SPD-Bundestagsfraktion

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Quelle:
Pressemitteilung Nr. 271 vom 13. Mai 2014
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veröffentlicht im Schattenblick zum 15. Mai 2014