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RHEINLAND-PFALZ/5419: Coronakrise - Erster Ausschuss wird digital (Landtag Rheinland-Pfalz)


Landtag Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung vom 1. April 2020

Coronakrise: Erster Ausschuss wird digital


Erstmals tagt ein Ausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags digital. Am Dienstag, 7. April 2020 soll um 14 Uhr der Gesundheitsausschuss zu einer Sitzung per Videokonferenz zusammenkommen. Darauf sowie auf weitere Ausschusstermine bis Mitte April hat sich der Ältestenrat in seiner heutigen Sitzung verständigt. Hintergrund sind auch bei dieser Maßnahme die Bestimmungen und Empfehlungen, persönliche Kontakte während der Corona-Pandemie auf ein absolut notwendiges Mindestmaß zu reduzieren.

Möglich wird eine solche Digitalisierung der Ausschüsse durch eine Änderung der Geschäftsordnung, die der rheinland-pfälzische Landtag in seiner Sondersitzung Ende März beschlossen hatte. Demnach können ab sofort Ausschussberatungen auch über "elektronische Kommunikationsmittel (z.B. Videokonferenzen) durchgeführt werden". Ausgenommen bei digitalen Ausschusssitzungen sind insbesondere Beratungen über Gesetzentwürfe. Diese sollen weiterhin im Rahmen von "Präsenzausschüssen" debattiert werden.

Neben dem Gesundheitsausschuss sollen zunächst auch der Wirtschafts- (9. April, 10 Uhr), Haushalts- (16. April, 10 Uhr) und der Bildungsausschuss (16. April, 14 Uhr) digital tagen, um über dringende und drängende Themen debattieren und entscheiden zu können. Weitere Ausschusstermine werden rechtzeitig im Terminkalender auf der Homepage des Landtags veröffentlicht.

Der Ältestenrat des rheinland-pfälzischen Landtags tagt vorläufig bis nach den Osterferien wöchentlich per Telefonschalte beziehungsweise per Videokonferenz. Auf Anregung des Landtagspräsidenten berichtet die Landesregierung in diesem Gremium regelmäßig zur aktuellen Corona-Situation in Rheinland-Pfalz. "Es ist mir wichtig, dass insbesondere in diesen Krisenzeiten das Parlament und die Fraktionen über geplante Maßnahmen jederzeit informiert sind und wir weiterhin kurzfristig handlungs- sowie entscheidungsfähig bleiben", betonte Landtagspräsident Hendrik Hering.

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Quelle:
Pressemitteilung vom 1. April 2020
Landtag Rheinland-Pfalz
Herausgeber: Staatskanzlei Rheinland-Pfalz
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veröffentlicht im Schattenblick zum 3. April 2020

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