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RHEINLAND-PFALZ/3881: Fluchtaufnahme - Land entlastet Kommunen (Bündnis 90/Die Grünen)


Pressemitteilung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz vom 20.01.2016

Fluchtaufnahme: Land entlastet Kommunen


Bei einem Treffen mit den LandrätInnen und BürgermeisterInnen haben Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Integrationsministerin Irene Alt den Kommunen mitgeteilt, dass künftig statt wie bisher 1.500 künftig nur noch 1.000 Flüchtlinge wöchentlich von den Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes auf die Kommunen verteilt werden. Dazu die flüchtlingspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion Anne Spiegel:

"Das ist ein großer Erfolg der Landesregierung: Wir haben die Fluchtaufnahme in Rheinland-Pfalz so gut gemanagt, dass wir den Kommunen jetzt Luft verschaffen können. Diese gezielte Entlastung wurde durch den systematischen Ausbau unserer Erstaufnahmekapazitäten möglich. Wir haben ausreichend Plätze, um Flüchtlinge künftig bis zu drei Monate zentral zu versorgen, dadurch werden den Kommunen jede Woche 500 Flüchtlinge weniger zugeteilt. Das bringt Erleichterung vor Ort und schafft Spielräume für eine solide Planung und Vorbereitung.

Hier zeigt sich, dass Rheinland-Pfalz die Situation erfolgreich bewältigt: Im Gegensatz zu anderen Bundesländern haben wir trotz des Anstiegs der Flüchtlingszahlen nie in großem Maßstab auf die Unterbringung in Turnhallen zurückgreifen müssen. Auch bei der Registrierung gehen wir voran und übernehmen sogar Aufgaben des Bundes: Bei uns werden alle Flüchtlinge tagesaktuell registriert und diese Daten in das zentrale System eingespeist."

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Quelle:
Pressemitteilung vom 20. Januar 2016
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz
Kaiser-Friedrich-Straße 3, 55116 Mainz
Telefon: 06131 / 208 31-30, Fax: 06131 / 208 41-31
Internet: http://www.gruene-fraktion-rlp.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 23. Januar 2016

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