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HAMBURG/4006: Zum Ausgang der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen (Die Linke)


Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft
Presseerklärung vom 14. Mai 2017

Zum Ausgang der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen


Zum Ausgang der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen erklärt der Landessprecher der LINKE. Hamburg, Rainer Benecke:

"DIE LINKE. Hamburg gratuliert ihren Genossinnen und Genossen an Rhein und Ruhr zu dem großen Erfolg in Nordrhein-Westfalen. Eine Verdoppelung des Wahlergebnisses - das muss der LINKEN erst einmal jemand nachmachen. Wir spüren es auch in Hamburg: Die Menschen wünschen sich eine klare und laute Stimme für soziale Gerechtigkeit. Sie wünschen sich eine Partei, die ihnen nicht immer nur sagt, was nicht geht, sondern wie die Interessen der Menschen mit ihnen zusammen durchgesetzt werden. Mit diesem Mandat geht DIE LINKE in den Landtag von NRW. Und eines ist klar: Diesmal ist DIE LINKE gekommen, um zu bleiben.

Die Hamburger LINKE drückt alle Daumen, dass sich das starke Ergebnis von 5% im Laufe des Abends bestätigt.

Rainer Benecke: "Mit diesem Rückenwind aus NRW freuen wir uns in Hamburg auf den Bundestagswahlkampf. Mit unserer von Fabio de Masi und Zaklin Nastic angeführten Landesliste sind wir auch in Hamburg gut gerüstet.

Schon als sich in den Umfragen abzeichnete, dass die rotgrüne Landessregierung keine Mehrheit haben würde, hat Hannelore Kraft erklärt, dass sie mit der LINKEN keine Regierung bilden wird, weil unsere Forderungen angeblich nicht bezahlbar seien. Damit hat sie von vornherein einer sozialen Politik eine Absage erteilt. Der Versuch, auf Kosten der LINKEN Stimmen zu gewinnen, ist jetzt als Bumerang zurückgekommen. Statt auf sozial gerechtere Politik kann sich die SPD auf die Opposition vorbereiten oder muss einmal mehr bei der CDU anklopfen.

Die Strategie der SPD, auf die Ampel zu setzen und eine gemeinsame Politik mit der LINKEN für mehr soziale Gerechtigkeit ins Nirwana zu schieben, ist in NRW zum zweiten Mal krachend gescheitert. Wir hoffen, dass daraus Lehren auch für den Bund gezogen werden: die Menschen wissen, dass es eine wirkliche Gerechtigkeitswende nicht in einer großen Koalition oder mit der FDP geben kann. Einen Politikwechsel gibt es nur mit einer starken LINKEN."

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Quelle:
Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft
Presseerklärung vom 14. Mai 2017
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veröffentlicht im Schattenblick zum 16. Mai 2017

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