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BAYERN/3002: Kinderkrippen - Alle Medaillen für die Sozialdemokraten (SPD)


Pressemitteilung der SPD-Landtagsfraktion vom 10.08.2012

Kinderkrippen: Alle Medaillen für die Sozialdemokraten

Fraktionschef Rinderspacher: Haderthauer vergibt Gold, Silber und Bronze an SPD



"Gleich in zwei Disziplinen Gold, Silber und Bronze für die SPD", freut sich SPD-Landtagsfraktionschef Markus Rinderspacher über die Antwort von Sozialministerin Haderthauer auf seine Anfrage zur Betreuungsquote der Ein- bis Dreijährigen in Bayern. Demnach belegen sowohl in den Städten als auch bei den Landkreisen sozialdemokratisch geführte Kommunen die Plätze eins bis drei bei der Betreuungsquote der Ein- bis Dreijährigen.

München (54 Prozent, Oberbürgermeister Christian Ude) liegt bei den Städten nach Haderthauers Zahlen auf einem sehr guten dritten Rang hinter den sozialdemokratisch regierten Städten Coburg (63,9 Prozent, OB Norbert Kastner) und Passau (59,7 Prozent, OB Jürgen Dupper). Gold, Silber und Bronze unter den 25 kreisfreien Städten gehen also an die SPD. Alleine die Landeshauptstadt stellt mit 14.729 Kinderkrippenplätzen knapp 52 Prozent aller bayerischen Kinderkrippenplätze zur Verfügung. "Das ist spitze. Damit ist Christian Ude im olympischen Vergleich der Usain Bolt unter den kinderfreundlichsten Politikern Bayerns", so Markus Rinderspacher.

Auch bei den Landkreisen schneiden die Sozialdemokraten nach Haderthauers Zahlen im gesamtbayerischen Vergleich besonders gut ab. Sie führen das Ranking mit dem Landkreis Coburg (Landrat Michael Busch, 65,8 Prozent) vor dem Landkreis München (Landrätin Johanna Rumschöttel, 55,2 Prozent) und dem Landkreis Erlangen-Höchstadt (Landrat Eberhard Irlinger, 55,0 Prozent) an. Auch hier: Gold, Silber und Bronze für die SPD unter 71 bayerischen Landkreisen.

Umgekehrt belegt die CSU im Haderthauer-Ranking sowohl in den Städten als auch in den Landkreisen jeweils mit deutlichem Abstand den letzten Platz. So ist in Amberg (Quote 19,8 Prozent, seit 1946 mit Ausnahme von 1952-1958 CSU-regiert) und im Landkreis Berchtesgadener Land (CSU, Quote 13,4 Prozent) die Betreuungsquote besonders schlecht.

"Die olympischen Werte der SPD-Kommunen reichen für Bayern nicht aus", sagt Rinderspacher - die CSU habe über viele Jahre die öffentliche Kinderbetreuung sträflich vernachlässigt. "Wir brauchen für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und für die frühkindliche Bildung dringend mehr Kinderbetreuungsplätze", so der SPD-Fraktionschef. Hinzu kommt, dass ab 2013 der Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz in Kraft tritt. Rinderspacher: "Eltern müssen sich darauf verlassen können, einen Betreuungsplatz für ihr Kind zu bekommen. Wir sollten Kinderbetreuungsplätzen unbedingte Priorität einräumen und die Mittel gezielt dafür einsetzen." Rinderspacher fordert die CSU auf, vom geplanten Betreuungsgeld Abstand zu nehmen: "Wir brauchen eine Verbesserung der Infrastruktur in der Kinderbetreuung und keine Fernhalteprämie von Bildungschancen." Man könne nur hoffen, dass die CSU in der Sommerpause zur Vernunft komme.

Die Bundesregierung hat im Haushaltsentwurf für 2013 für das Betreuungsgeld 400 Millionen Euro eingeplant, im Jahr darauf 1,2 Milliarden Euro. In Bayern werden alleine 200 neue Stellen im öffentlichen Dienst für den Verwaltungsaufwand des CSU-Betreuungsgeldes benötigt.

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Quelle:
Pressestelle der BayernSPD-Landtagsfraktion
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veröffentlicht im Schattenblick zum 11. August 2012