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BUNDESTAG/7739: Heute im Bundestag Nr. 891 - 20.11.2018


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 891
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Dienstag, 20. November 2018, Redaktionsschluss: 13.20 Uhr

1. Mit Bewegung der Osteoporose vorbeugen
2. Neue Chancen durch Immuntherapien
3. Kritik an Entwicklungspolitik Chinas
4. Keine Holzeinfuhren aus Myanmar
5. Datenbank für die Tiergesundheit
6. Finanzfolgen des Brexits
7. Abschaffung der Abgeltungsteuer


1. Mit Bewegung der Osteoporose vorbeugen

Gesundheit/Antwort

Berlin: (hib/PK) Ältere Menschen können mit ausreichend Bewegung einer möglichen Osteoporose vorbeugen. So zählen Bewegungsmangel und Fehlernährung zu den Risikofaktoren für die Entstehung des Knochenschwunds, wie aus der Antwort (19/5775) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/5317) der FDP-Fraktion hervorgeht.

Auch die Vermeidung osteoporosebedingter Frakturen habe viel mit der Förderung von Gesundheit und Primärprävention zu tun ("Healthy Aging"). Risikofaktoren für eine erhöhte Sturzneigung seien körperliche Inaktivität, Rauchen und schädlicher Alkoholkonsum. Grundsätzlich stelle ausreichende Bewegung einen wichtigen Faktor zur Gesunderhaltung dar.

Osteoporose beruht auf einer verminderten Knochenmasse. Die Folgen sind eine reduzierte Knochenfestigkeit und ein höheres Risiko für Knochenbrüche. Am häufigsten treten Wirbel-, Hüft- und Handgelenksbrüche auf.

In Deutschland wurde den Angaben zufolge bei rund 2,3 Millionen Menschen - 1,9 Millionen Frauen und 440.000 Männer - in der Altergruppe 50 bis 79 Jahre eine Osteoporose jemals diagnostiziert. Frauen sind somit häufiger betroffen.

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2. Neue Chancen durch Immuntherapien

Gesundheit/Antwort

Berlin: (hib/PK) Immuntherapeutische Technologien und Behandlungsformen bieten nach Ansicht der Bundesregierung Chancen für die Entwicklung innovativer Arzneimittel. So sei zu erwarten, dass künftig zahlreiche zelluläre Immuntherapeutika zugelassen würden, die wertvolle zusätzliche Therapieoptionen erlaubten, heißt es in der Antwort (19/5774) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/5309) der FDP-Fraktion.

Durch das molekulare Verständnis des menschlichen Immunsystems zusammen mit der grundlegenden Erforschung von Krankheitsmechanismen und gentechnischen Methoden könnten neue Therapien entwickelt werden etwa für die Behandlung von Krebs- und Autoimmunerkrankungen.

Deutschland zählt den Angaben zufolge bei der Entwicklung von Immuntherapien zu den führenden Ländern in Europa. Deutschland verfüge über eine äußerst leistungsfähige, in der Immunologie international führende Grundlagenforschung mit interdisziplinärer Aufstellung.

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3. Kritik an Entwicklungspolitik Chinas

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort

Berlin: (hib/JOH) Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit kooperiert nach Angaben der Bundesregierung mit China in Afrika, um die deutschen Standards von Nachhaltigkeit und die Achtung von Menschenrechten vor Ort weiter zu etablieren. Zwar begrüße sie Chinas Engagement auf dem Kontinent prinzipiell, wenn es dazu beitrage, Finanzierungslücken in der globalen Entwicklungspolitik zu verringern, schreibt sie in einer Antwort (19/5624) auf eine Kleine Anfrage (19/5221) der AfD-Fraktion. Zugleich sehe die Bundesregierung das fehlende Einhalten von internationalen Standards, fehlende Transparenz, die fehlende Gewährleistung der Menschenrechte und das Entstehen von Abhängigkeiten durch intensive staatliche Kreditvergabe an bereits hochverschuldete Partner kritisch.

Bisher seien bilaterale Entwicklungsleistungen in China auch nicht auf ihre Wirkungen hin untersucht worden. Im Gegensatz zu Deutschland beteilige sich die chinesische Entwicklungszusammenarbeit zudem nicht an globalen Monitorings- und Überprüfungsprozessen auf der Grundlage international vereinbarter Indikatoren. Während die Einhaltung von international verankerten Demokratie- und Menschenrechtsstandards ein Leitprinzip der deutschen Entwicklungszusammenarbeit sei, folge die chinesische Entwicklungspolitik dem Grundsatz der Nicht-Einmischung und stelle selbst keine Demokratie- und Menschrechtsstandards auf, heißt es in der Antwort weiter.

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4. Keine Holzeinfuhren aus Myanmar

Ernährung und Landwirtschaft/Antwort

Berlin: (hib/EIS) Die Entwaldungsrate in Myanmar beträgt 1,21 Prozent pro Jahr. Das ergibt auf Grundlage der Waldstatistik der Welternährungsorganisation der Vereinten Nationen zwischen den Jahren 2000 und 2015 rund 388 Tausend Hektar Waldflächenverlust im jährlichen Durchschnitt, erläutert die Bundesregierung in einer Antwort (19/5681) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/4984). Myanmar sei deshalb der erste und einzige Holzzulieferer, bei dem die zuständigen Behörden der EU-Mitgliedstaaten und die EU-Kommission zu der gemeinsamen Einschätzung gekommen seien, zurzeit keine Holzeinfuhren auf Grundlage der EU-Holzhandelsverordnung (European Timber Regulation, EUTR) in die Europäische Union zu erlauen. Um die Legalität zukünftiger Holzexporte sicherzustellen, müsse zuvor die gegenwärtig in Myanmar vorangetriebene Entwicklung eines unabhängigen Zertifizierungssystems abgewartet und bewertet werden. Erste Reformbemühungen in Myanmar seien von der EU bereits begrüßt worden.

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5. Datenbank für die Tiergesundheit

Ernährung und Landwirtschaft/Antwort

Berlin: (hib/EIS) Die Bundesregierung steht der Einführung einer Tiergesundheitsdatenbank, wie sie die Bundestierärztekammer (BTK) vorschlägt, positiv gegenüber. Jedoch müsse vorher geklärt werden, welchem Ziel die Datenbank dienen soll und welche Daten eingespeist werden sollen. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung (19/5649) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke zu mehr Tierschutzmaßnahmen und -kontrollen in der Nutztierhaltung (19/5277) hervor. Weiter heißt es dazu, dass auch datenschutzrechtliche Fragen zu beachten seien. Der Bund und die Bundesländer hätten bereits Fragen zu dem Thema erörtert, jedoch ohne konkrete Ergebnisse. Wenn klar sei, welche Daten erhoben und erfasst werden sollen, könnte der Bund eine entsprechende Rechtsgrundlage schaffen.

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6. Finanzfolgen des Brexits

Finanzen/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HLE) Um Folgen des Austritts Großbritanniens aus der EU im Hinblick auf grenzüberschreitende Finanzgeschäfte geht es in einer Kleinen Anfrage der FDP-Fraktion (19/5561). Die Bundesregierung soll zu einer Aufforderung der britischen Notenbank Stellung nehmen. Die Notenbank hatte die EU aufgefordert, sich besser auf einen ungeordneten Brexit vorzubereiten. Nach Angaben der Fraktion bestehen vor allem bei Derivaten im Umfang von 46 Billionen Euro Risiken mit unklarer Rechtslage. Gefragt wird unter anderem danach, wie viele deutsche Institute mit welchem Finanzvolumen von den Problemen bei grenzüberschreitenden Finanzgeschäften betroffen sind.

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7. Abschaffung der Abgeltungsteuer

Finanzen/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HLE) Für die von der Großen Koalition geplante Abschaffung der Abgeltungsteuer auf Zinseinkünfte interessiert sich die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/5688). Die Bundesregierung soll zu den Bedenken des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung gegen den Plan Stellung nehmen. Außerdem wollen die Abgeordneten erfahren, wann der internationale automatische Informationsaustausch über Finanzkonten etabliert werden sein wird.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 891 - 20. November 2018 - 13.20 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 21. November 2018

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