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BUNDESTAG/7446: Heute im Bundestag Nr. 596 - 16.08.2018


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 596
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Donnerstag, 16. August 2018, Redaktionsschluss: 12.05 Uhr

1. Leistungsberechtigte in Brandenburg
2. Lage der gesetzlichen Unfallversicherung
3. Geschlechtsspezifische Tötungen
4. Bundespolizei im Saarland
5. Kooperation von Europol mit Israel
6. Details zum Digitalkabinett


1. Leistungsberechtigte in Brandenburg

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage (19/3730) zu erwerbsfähigen Leistungsberechtigten im Land Brandenburg gestellt. Konkret will die Fraktion von der Bundesregierung wissen, wie hoch der Anteil der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in verschiedenen Altersgruppen der Bevölkerung und nach Nationalitäten sortiert ist.

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2. Lage der gesetzlichen Unfallversicherung

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat eine Kleine Anfrage (19/3764) zum Handlungsbedarf bei der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) gestellt. Sie fragt die Bundesregierung unter anderem danach, ob sich für die DGUV, die als eingetragener Verein organisiert ist, Nachteile im Vergleich zu den Berufsgenossenschaften ergeben, die als Körperschaften des Öffentlichen Rechts organisiert sind.

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3. Geschlechtsspezifische Tötungen

Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Zu geschlechtsspezifischen Tötungen an Frauen in Deutschland hat die Fraktion Die Linke eine Kleine Anfrage (19/3763) gestellt. Die Bundesregierung soll unter anderem darüber Auskunft geben, ob es ihrer Meinung nach das Phänomen der sogenannten Femizide in Deutschland gibt. Auch fragen die Abgeordneten nach Zahl der Tötungsdelikte und Verurteilungen.

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4. Bundespolizei im Saarland

Inneres und Heimat/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Für die Bundespolizei im Saarland interessiert sich die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/3772). Sie fragt die Bundesregierung unter anderem zu Stellenbesetzungen, Altersstruktur und nach der Zahl der unerlaubten Einreisen nach Deutschland.

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5. Kooperation von Europol mit Israel

Inneres und Heimat/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Die Linke hat eine Kleine Anfrage (19/3706) zur Kooperation der EU-Polizeiagentur Europol mit der israelischen Polizei gestellt. Darin fragt sie die Bundesregierung unter anderem nach Inhalten des Kooperationsabkommens und nach israelischen Polizeidienststellen in den besetzten Gebieten.

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6. Details zum Digitalkabinett

Ausschuss Digitale Agenda/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/LBR) Die FDP-Fraktion hat eine Kleine Anfrage (19/3771) zur Digitalstrategie der Bundesregierung gestellt. Die Abgeordneten wollen Details zur Zusammensetzung, den Zuständigkeiten und den Entscheidungsbefugnissen des von der Regierung beschlossenen Digitalkabinetts wissen. Außerdem interessiert sich die Fraktion dafür, wie die Umsetzung der Digitalstrategie sichergestellt werden soll und ob ein jährlich fortzuschreibender Digitalplan vorgesehen ist.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 596 - 16. August 2018 - 12.05 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
Parlamentsnachrichten, PuK 2
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon: +49 30 227-35642, Telefax: +49 30 227-36191
E-Mail: mail@bundestag.de
Internet: www.bundestag.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 17. August 2018

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