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BUNDESTAG/7431: Heute im Bundestag Nr. 581 - 09.08.2018


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 581
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Donnerstag, 9. August 2018, Redaktionsschluss: 13.42 Uhr

1. Landwirtschaftliche Nutzung von Mooren
2. CO2-Reduktionsziele im Pkw-Bereich
3. Programm zum Insektenschutz
4. Jülich-Exporte in die USA im Fokus
5. AKW-Sicherheit in Belgien


1. Landwirtschaftliche Nutzung von Mooren

Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort

Berlin: (hib/SCR) Die Bundesregierung sieht bei der landwirtschaftliche Nutzung von Moorböden erhebliches Potenzial, den Ausstoß von Treibhausgasen zu reduzieren. 2015 wurden aus den so genutzten Böden zirka 38,5 Millionen Tonnen CO2-Äquivalent freigesetzt. Das entsprach zirka vier Prozent der gesamten deutschen Treibhausgasemissionen in dem Jahr. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung (19/3386) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/2823) zur organischen CO2-Speicherung hervor.

Grundsätzlich ist der Sektor Landnutzung und Forstwirtschaft laut Bundesregierung derzeit eine Netto-Senke des Treibhausgasausstoßes. Moore übernähmen wegen ihrer "Pufferfunktion eine wichtige Rolle bei der Anpassung an den Klimawandel". Der Sicherung und Wiedervernässung von Mooren komme im Zuge der zunehmend zu erwartenden Trocken- und Hitzeperioden eine hohe Bedeutung zu, heißt es in der Antwort.

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2. CO2-Reduktionsziele im Pkw-Bereich

Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort

Berlin: (hib/SCR) Die Bundesregierung hat noch keine abschließende Position zur Fortschreibung der EU-weiten CO2-Reduktionsziele für neu zugelassene Personenkraftwagen. Dies geht aus einer Antwort (19/3281) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/2342) zur Haltung der Bundesregierung zu einem entsprechenden Verordnungsvorschlag der EU-Kommission (KOM(2017) 676 endg.) hervor. Grundsätzlich befürworte die Bundesregierung den Vorschlag, für 2025 und 2030 Reduktionsziele festzuschreiben. Zu den konkreten Anforderungen der beiden Ziele habe sie sich aber noch nicht positioniert, heißt es in der Antwort. Die Kommission hatte laut Grünen für 2025 eine Emissionsreduktion von 15 Prozent und für 2030 von 30 Prozent für Neufahrzeuge vorgeschlagen.

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3. Programm zum Insektenschutz

Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/SCR) Details zu dem von der Bundesregierung angekündigten Insektenschutzprogramm erfragt die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (19/3517). Von der Bundesregierung will die Fraktion unter anderem wissen, wann auf die bereits vorgestellten Eckpunkte das eigentliche Aktionsprogramm folgt. Zudem interessieren sich die Abgeordneten für die geplanten kurz- sowie langfristigen Maßnahmen.

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4. Jülich-Exporte in die USA im Fokus

Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/SCR) Die sogenannte US-Option im Umgang mit den abgebrannten Brennelementkugeln des Versuchskraftwerks Jülich (AVR Jülich) thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (19/3636). Bei der US-Option handelt es sich um die Idee, die Brennelemente zurück in die USA zu verbringen, anstatt sie langfristig in einem Endlager in Deutschland unterzubringen. Die Grünen wollen von der Bundesregierung unter anderem wissen, ob sie die Auffassung der Fraktion bestätigen kann, dass "die Abkehr von einer geplanten inländischen direkten Endlagerung der abgebrannten AVR-Brennelementkugeln vom Forschungszentrum Jülich ausging". Zudem fragt die Fraktion nach den bisher entstandenen Kosten in Verbindung mit der US-Option.

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5. AKW-Sicherheit in Belgien

Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/SCR) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach der Auffassung der Bundesregierung zum Weiterbetrieb der belgischen Atomkraftwerke (AKW) Tihange 2 und Doel 3. Vor dem Hintergrund von Medienberichten, nach denen die Reaktor-Sicherheitskommission (RSK) den Weiterbetrieb laut Grünen für unbedenklich hält, will die Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/3670) wissen, ob die Bundesregierung diese Einschätzung teilt. Zudem interessieren sich die Grünen für eine Bewertung der RSK-Stellungnahme hinsichtlich technischer Details durch die Bundesregierung.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 581 - 9. August 2018 - 13.42 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
Parlamentsnachrichten, PuK 2
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veröffentlicht im Schattenblick zum 10. August 2018

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