1. Gut 625.000 Tourismusvisa im Jahr 2016

Auswärtiges/Antwort

Berlin: (hib/AHE) Die Bundesrepublik hat im Jahre 2016 weltweit 625.291 Schengen-Visa mit dem Reisezweck "Tourismus" erteilt. Wie aus der Antwort der Bundesregierung (19/2796) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/2189) hervorgeht, entfiel der größte Teil davon auf Anträge aus China (157.896), Russland (77.749) und die Türkei (54.644).

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2. Kooperation mit Ägypten bei Migration

Auswärtiges/Antwort

Berlin: (hib/AHE) Das geplante deutsch-ägyptische Migrationsberatungszentrum soll über Beschäftigungsmöglichkeiten auf dem ägyptischen Arbeitsmarkt sowie über Möglichkeiten der regulären Migration nach Deutschland informieren, Aufklärung über die Gefahren der irregulären Migration leisten und erste Anlaufstelle für Rückkehrer aus Deutschland und aus Drittländern sein. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (19/2792) auf eine Kleine Anfrage (19/2159) der Fraktion Die Linke hervor. Über den Standort sei noch nicht abschließend entschieden worden, Präferenz für das Beratungszentrum sei die Hauptstadt Kairo.

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3. Hohe Arbeitslosigkeit im Kosovo

Auswärtiges/Antwort

Berlin: (hib/AHE) Nach Angaben des kosovarischen Amtes für Statistiken sind im vergangenen Jahr im Kosovo etwa 156.600 Personen erwerbslos gewesen, das entspricht einer Erwerbslosenquote von 30,5 Prozent. Wie es in der Antwort der Bundesregierung (19/2789) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/2065) heißt, belaufe sich die Jugenderwerbslosigkeit der Altersgruppe zwischen 15 und 24 Jahren sich auf rund 43.200 Personen (52,7 Prozent).

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4. Mittel für Asylbewerber und Flüchtlinge

Auswärtiges/Antwort

Berlin: (hib/AHE) Der Bundesregierung liegt keine Auswertung vor, welche Mittel der Bundesrepublik für die Integration und Versorgung von Asylbewerbern und Flüchtlingen in Deutschland im Jahre 2015 aufgewendet worden sind. In der Antwort (19/2716) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/2206) verweist sie mit Bezug auf die Ausgaben des Bundes unter anderem auf den Finanzbericht 2018, Seite 45 Tabelle 6.

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5. FDP fragt nach Flugstunden und Lizenzen

Verteidigung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/AW) Die FDP-Fraktion verlangt Auskunft über die Ableistung von Flugstunden und den Erhalt von Fluglizenzen in der Bundeswehr. In einer Kleinen Anfrage (19/2809) will sie unter anderem wissen, wie viele Flugstunden Piloten auf den unterschiedlichen Luftfahrzeugen benötigen, um ihre Fluglizenzen zu erhalten, wie viele sie in den Jahren von 2014 bis 2017 absolviert haben und wie viele Piloten ihre Lizenzen verloren haben, weil sie nicht das geforderte Soll erfüllen konnten. Zudem will sie erfahren, wie viele Flugstunden die Bundeswehr bei externen Anbietern hinzukaufen musste.

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6. Linke fragt nach Big-Data-Software

Verteidigung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/AW) Die Linksfraktion fordert Informationen über die Beschaffung und den Einsatz von Software zur Verarbeitung großer Datenmengen durch die Bundeswehr. In einer Kleinen Anfrage (19/2844) will sie unter anderem erfahren, welche Software und Hardware welcher Hersteller das Verteidigungsministerium beschafft hat und welche Beschaffungen geplant sind. Zudem will sie wissen, inwiefern die Software "IBM Watson" auch zur Vorhersage politischer Ereignisse und zur Bestimmung allgemeiner Meinungs- und Stimmungslagen genutzt werden.

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