Schattenblick → INFOPOOL → PARLAMENT → FAKTEN


BUNDESTAG/7186: Heute im Bundestag Nr. 335 - 25.05.2018


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 335
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Freitag, 25. Mai 2018, Redaktionsschluss: 10.15 Uhr

1. Hilfsmittelverzeichnis wird aktualisiert
2. Tausende Opfer der Immunprophylaxe
3. Personaluntergrenzen im Krankenhaus
4. Ärztliche Hausbesuche
5. AfD fragt nach ausländischen Pflegekräften
6. Folgen eines Versandhandelsverbots


1. Hilfsmittelverzeichnis wird aktualisiert

Gesundheit/Antwort

Berlin: (hib/PK) Die gesetzlich vorgeschriebene Aktualisierung des Hilfsmittelverzeichnisses läuft offenbar nach Plan. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/1996) auf eine Kleine Anfrage (19/1667) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mitteilt, hat der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) mittlerweile 16 der insgesamt 37 Produktgruppen des Verzeichnisses fortgeschrieben.

Weitere sieben Produktgruppen befänden sich im Stellungnahmeverfahren. Die übrigen Produktgruppen würden im Laufe des Jahres fortgeschrieben.

Die Verpflichtung des GKV-Spitzenverbandes zur Fortschreibung des Hilfsmittelverzeichnisses beschränke sich nicht nur auf die Aufnahme neuer und die Streichung gelisteter Produkte, sondern auch auf die Weiterentwicklung der Systematik des Verzeichnisses und der in ihm enthaltenen Qualitätsanforderungen.

Der Spitzenverband sei in der Vergangenheit seiner Verpflichtung nicht ausreichend nachgekommen, weshalb in verschiedenen Produktgruppen die Qualitätsstandards nicht Schritt gehalten hätten mit dem medizinisch-technischen Fortschritt und den sich verändernden Ansprüchen der Versicherten.

Deshalb sei der GKV-Spitzenverband mit dem Gesetz zur Stärkung der Heil- und Hilfsmittelversorgung (HHVG) dazu verpflichtet worden, bis Ende 2018 sämtliche Produktgruppen, die seit dem 30. Juni 2015 nicht mehr grundlegend aktualisiert wurden, systematisch zu prüfen und, falls nötig, fortzuschreiben.

*

2. Tausende Opfer der Immunprophylaxe

Gesundheit/Antwort

Berlin: (hib/PK) Von der mit dem Hepatitis-C-Virus (HCV) kontaminierten Anti-D-Immunprophylaxe in der DDR 1978/1979 waren 4.689 Frauen betroffen. Allein 1.525 Fälle wurden aus Sachsen gemeldet, 868 Fälle aus Sachsen-Anhalt, 811 Fälle aus Brandenburg, 700 Fälle aus Mecklenburg-Vorpommern, 485 Fälle aus Thüringen und 300 Fälle aus Berlin. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (19/2149) auf eine Kleine Anfrage (19/1940) der Fraktion Die Linke hervor.

Seit 2014 haben den Angaben zufolge insgesamt 114 Frauen Leistungen nach dem Anti-D-Hilfegesetz beantragt, das im Jahr 2000 in Kraft getreten ist. Seit 2014 wurden keine Einmalzahlungen mehr geleistet, sondern ausschließlich Rentenzahlungen.

Die Bundesregierung bekräftigte ihr Bedauern darüber, dass in der DDR Tausende Frauen nach der Geburt von Kindern bei einer gesetzlich vorgeschriebenen Anti-D-Prophylaxe zum Schutz nachgeborener Kinder "schuldhaft mit dem Hepatitis-C-Virus infiziert wurden und damit unverschuldet ein schweres Los zu tragen haben". Erfreulicherweise habe die Behandlung von HCV in den vergangenen Jahren große Fortschritte gemacht. Dadurch sein in den meisten Fällen eine Heilung möglich.

Die Anti-D-Immunprophylaxe soll nach einer Schwangerschaft mögliche Schäden bei Zweitgeborenen verhindern, wenn die Mutter, anders als das Kind, keinen Rhesusfaktor aufweist. In dem Fall bildet die Mutter Antikörper gegen den Rhesusfaktor, was bei einer erneuten Schwangerschaft dem Kind schaden könnte. Um zu verhindern, dass die Mutter selbst Antikörper bildet, wird ein Mittel mit Antikörpern von außen gegeben.

*

3. Personaluntergrenzen im Krankenhaus

Gesundheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PK) Mit den geplanten Personaluntergrenzen in der Krankenhauspflege befasst sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (19/2152). Die Abgeordneten bezweifeln, dass mit den Methoden zur Festlegung der Untergrenzen die Personalnot flächendeckend behoben werden kann. Sie wollen nun unter anderem wissen, wie die Bundesregierung eine bedarfsgerechte Versorgung konkret sicherstellen will.

*

4. Ärztliche Hausbesuche

Gesundheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PK) Mit ärztlichen Hausbesuchen befasst sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (19/2158). Laut Medienberichten sei es wegen einer überdurchschnittlichen Zahl von Hausbesuchen zu hohen Honorarrückzahlungsforderungen an Vertragshausärzte gekommen. Insbesondere alte Leute in ländlichen Regionen seien jedoch auf Hausbesuche von Ärzten angewiesen.

Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung nun wissen, wie viele Hausbesuche von Hausärzten es zwischen 2008 und 2017 gegeben hat und in wie vielen Fällen es zu Honorarrückzahlungsforderungen gekommen ist.

*

5. AfD fragt nach ausländischen Pflegekräften

Gesundheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PK) Mit dem Einsatz ausländischer Pflegekräfte in Deutschland befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/2183). Die Abgeordneten wollen wissen, wie viele ausländische Pflegekräfte derzeit in Deutschland tätig sind, woher sie kommen und was die Bundesregierung unternimmt, um solche Fachkräfte anzuwerben. Ferner geht es darum, ob ausländischen Pflegekräften, die in Deutschland arbeiten wollen, die Ausstellung von Visa verwehrt wird.

*

6. Folgen eines Versandhandelsverbots

Gesundheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PK) Das mögliche Versandhandelsverbot für verschreibungspflichtige Medikamente ist Thema einer Kleinen Anfrage (19/2229) der FDP-Fraktion. Derzeit bestehe eine erhebliche Rechtsunsicherheit sowohl für die Apotheken vor Ort wie auch für ausländische und inländische Versandapotheken. Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung nun wissen, welche konkreten Folgen ein solches Verbot für die Apotheken haben könnte und ob eine solche Entscheidung verfassungsrechtlich haltbar wäre.

*

Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 335 - 25. Mai 2018 - 10.15 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
Parlamentsnachrichten, PuK 2
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon: +49 30 227-35642, Telefax: +49 30 227-36191
E-Mail: mail@bundestag.de
Internet: www.bundestag.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 26. Mai 2018

Zur Tagesausgabe / Zum Seitenanfang