1. Arbeit bei Kurier- und Postdiensten

Arbeit und Soziales/Antwort

Berlin: (hib/FB) Im Jahr 2017 waren bundesweit 182.000 Angestellte bei Post-, Kurier- und Expressdiensten geringfügig beschäftigt. Das teilt die Bundesregierung in einer Antwort (19/1119) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/656) mit. Im Vergleich dazu befanden sich laut Bundesregierung im gleichen Jahr 283.000 Beschäftigte der Branche in sozialversicherungspflichtigen Voll- und Teilzeitbeschäftigungen. Durchschnittlich habe die Arbeitszeit der Angestellten 2016 etwa 30 Stunden wöchentlich betragen. Insgesamt seien im gleichen Jahr rund fünf Millionen Überstunden geleistet worden. Insgesamt 25.500 Beschäftigte erhielten laut Bundesregierung lohnaufstockende Sozialleistungen.

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2. Keine Änderung beim Jugendarbeitsschutz

Arbeit und Soziales/Antwort

Berlin: (hib/FB) Eine Änderung im Jugendarbeitsschutzgesetz ist nicht geplant, Ausnahmen des Beschäftigungsverbots für Kinder kann es aber in Einzelfällen im Kultur- und Medienbereich geben. Das teilt die Bundesregierung in einer Antwort (19/1165) auf eine Kleine Anfrage (19/902) der FDP-Fraktion mit. Grundsätzlich sei die Beschäftigung von Kindern unter 15 Jahren verboten, das Mitwirken an Theateraufführungen oder Produktionen, wie zum Beispiel im Fernsehen oder Radio, sei aber bis 23 Uhr erlaubt. Ein Beschäftigungsverhältnis bestehe auch nur dann, wenn eine Tätigkeit Gewinn erzielen soll. Solange bei Vereinen wie Chören oder Theatergruppen nur der erzieherische und freizeitliche Aspekt im Vordergrund stehe, handele es sich laut Bundesregierung nicht um eine Beschäftigung im klassischen Sinne.

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3. Vermittlung in Leiharbeit

Arbeit und Soziales/Antwort

Berlin: (hib/FB) Durchschnittlich 33 Prozent der offenen Stellen, die 2017 bei der Bundesagentur für Arbeit (BA) gemeldet waren, waren Arbeitsplätze in der Leiharbeitsbranche. Damit ist die Rate der Plätze in Zeitarbeitsfirmen im Vergleich zu 2013 um knapp zwei Prozent gesunken. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung (19/1167) auf eine Kleine Anfrage (19/906) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hervor. Insgesamt waren laut Bundesregierung im vergangenen Jahr knapp 704.000 offene sozialversicherungspflichtige Stellen gemeldet. Im gleichen Jahr nahmen rund 85.000 Arbeitslose nach der Vermittlung durch die BA einen Job in der Zeitarbeit an.

Bundesweit waren 2017 mehr als eine Million Arbeitnehmer in Leiharbeitsfirmen beschäftigt.

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4. 1,8 Millionen Erwerbsminderungsrentner

Arbeit und Soziales/Antwort

Berlin: (hib/FB) Etwa 1,8 Millionen Menschen in Deutschland bezogen Ende 2016 eine Erwerbsminderungsrente. Knapp ein Fünftel davon profitierten von den Verbesserungen der vergangenen Legislaturperiode. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung (19/1208) auf eine Kleine Anfrage (19/924) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hervor. Die Höhe der Erwerbsminderungsrente, die ausbezahlt wird, wenn ein Beitragszahler durch Krankheit nicht mehr mindestens sechs Stunden wöchentlich arbeiten kann, lag laut Bundesregierung im Jahr 2016 bei durchschnittlich 759 Euro.

Aus der Antwort geht weiter hervor, dass durchschnittlich rund 186.000 Bezieher von Erwerbsminderungsrente im Jahr 2016 ebenfalls Grundsicherung bezogen. Im Vergleich zu 2003 ist das eine Steigerung von etwa 30 Prozent. Wie viele Menschen nach einer befristeten Erwerbsminderungsrente wieder ins Arbeitsleben zurückgekehrt sind, kann die Bundesregierung nicht beantworten.

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5. Frauen zahlen nur 27 Jahre Rentenbeiträge

Arbeit und Soziales/Antwort

Berlin: (hib/CHE) Männer zahlen in Deutschland durchschnittlich 39,6 Jahre in die gesetzliche Rentenversicherung ein, die durchschnittliche Beitragszeit für Frauen lag 2016 bei 27,6 Jahren. Das geht aus der Antwort (19/1222) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/945) der Fraktion Die Linke hervor. Darin heißt es weiter, dass 2016 313.000 erwerbsfähige Leistungsberechtigte im Alter von 60 Jahren und älter Regelleistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II), also Arbeitslosengeld II, erhielten. Das waren 7,3 Prozent aller erwerbsfähigen Leistungsberechtigten im SGB II. Die Armutsrisikoquote der Bevölkerung ab 65 Jahren ist demnach nach den Daten des Mikrozensus von elf Prozent im Jahr 2005 auf 14,8 Prozent im Jahr 2016 gestiegen. Frauen sind mit 16,4 Prozent stärker betroffen als Männer mit 12,7 Prozent.

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6. Rentenbeiträge von Spätaussiedlern

Arbeit und Soziales/Antwort

Berlin: (hib/CHE) Die Bundesregierung kann keine Angaben darüber machen, wie hoch die Summe der Beiträge ist, die russlanddeutsche Rentner an die gesetzliche Rentenversicherung in den vergangenen Jahren geleistet haben. Das schreibt sie in ihrer Antwort (19/1224) auf eine Kleine Anfrage (19/947) der AfD-Fraktion. Die Rechnungsergebnisse der Rentenversicherung differenziere nicht nach soziodemografischen Gruppen, so die Regierung.

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