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BUNDESTAG/6727: Heute im Bundestag Nr. 480 - 28.08.2017


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 480
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Montag, 28. August 2017, Redaktionsschluss: 15.00 Uhr

1. Überprüfung der Konrad-Anforderungen
2. Europäische Atompolitik
3. Stilllegung des AKW Hamm-Uentrop
4. Großwildjagd in der Entwicklungsarbeit


1. Überprüfung der Konrad-Anforderungen

Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit/Antwort

Berlin: (hib/SCR) Die sicherheitstechnischen Anforderungen des geplanten Endlagers Konrad sollen nach dem Stand von Wissenschaft und Technik überprüft werden. In einer ersten Phase steht zunächst die Ermittlung des Überprüfungsbedarfes an. Dazu soll der aus heutiger Sicht angemessene Stand von Wissenschaft und Technik mit dem aus dem Jahr 2002 verglichen werden. Die Vergabe eines ersten Teilbereichs dieser Phase mit einem Volumen 185.500 Euro solle in Kürze erfolgen, schreibt die Bundesregierung in einer Antwort (18/13199) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/13110). Eine zweite Ausschreibung in Phase 1 mit einem Volumen von voraussichtlich 224.000 Euro werde in Kürze veröffentlicht, heißt es in der Antwort.

Laut Bundesregierung sollen in einer zweiten Phase Sicherheitsanalysen aktualisiert werden, sofern Phase 1 dafür "sicherheitsrelevante Erkenntnisse" liefert. In den Phasen 3 und 4 werden gegebenenfalls Anpassungen an der Planung und Umsetzung im Bau des Endlagers notwendig.

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2. Europäische Atompolitik

Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/SCR) Sicherheitstechnische Fragen zur europäischen Atompolitik stehen im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/13371). Die Grünen interessieren sich unter anderem für Einschätzungen der Bundesregierung zur Lage in belgischen Atomkraftwerken sowie den Stand der Dinge hinsichtlich Umweltverträglichkeitsprüfungen zu AKW-Vorhaben in Großbritannien und der Ukraine. Grundsätzlich fragen die Abgeordneten, ob sich die Bundesregierung für eine Laufzeitbeschränkung für Atomkraftwerke (AKW) in Europa von 40 Jahren einsetze.

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3. Stilllegung des AKW Hamm-Uentrop

Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/SCR) Der Stand der Stilllegung des Atomkraftwerks (AKW) Hamm-Uentrop ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/13373). Die Abgeordneten interessieren sich zudem für den Umgang mit Castor-Behältern aus dem AKW.

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4. Großwildjagd in der Entwicklungsarbeit

Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/SCR) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen thematisiert in einer Kleinen Anfrage (18/13379) die Rolle der Entwicklungszusammenarbeit im Bereich der Großwildjagd. Die Grünen fragen die Bundesregierung unter anderem danach, ob sie die Ansicht teile, "dass die Trophäenjagd nicht immer nachhaltig, legal oder angemessen kontrolliert ist". Zudem interessiert die Abgeordneten, ob sich die Bundesregierung dafür einsetze, Fototourismus als Alternative zum Jagdtourismus zu etablieren.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 480 - 28. August 2017 - 15.00 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 30. August 2017

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