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BUNDESTAG/6708: Heute im Bundestag Nr. 461 - 11.08.2017


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 461
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Freitag, 11. August 2017, Redaktionsschluss: 13.35 Uhr

1. Unregelmäßigkeiten an der Jobbörse
2. Linke fragt nach ziviler Krisenprävention
3. Flüchtlingslager in Libyen
4. Asylsuchende in italienischen Hotspots


1. Unregelmäßigkeiten an der Jobbörse

Arbeit und Soziales/Antwort

Berlin: (hib/PK) Seit Juli 2012 sind an der Jobbörse der Bundesagentur für Arbeit (BA) insgesamt bei rund 156.000 der unbetreuten Stellenangebote Unregelmäßigkeiten aufgefallen. Durch Nachfragen bei den Arbeitgebern konnten die meisten Probleme abgestellt werden. In vielen Fällen habe es sich um eher leichte Verstöße gegen die Nutzungsbedingungen gehandelt, wie eine fehlerhafte Kennzeichnung der Versicherungspflicht, heißt es in der Antwort (18/13241) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (18/13137) der Fraktion Die Linke.

In knapp 36.000 Fällen wurden Stellenangebote deaktiviert, entweder aufgrund der Schwere des Verstoßes oder weil der Arbeitgeber trotz eines Hinweises das Stellenangebot nicht angepasst habe.

Derzeit sind an der Jobbörse den Angaben zufolge mehr als eine Million Arbeitgeber freigeschaltet. Alle Arbeitgeber würden überprüft. Die Überprüfung von Stellenangeboten unterscheide sich danach, ob es sich um ein durch die BA betreutes Angebot handele oder der Arbeitgeber das Jobangebot selbst verwalte. Selbst verwaltete Angebote unterlägen einem systematischen Prüfprozess.

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2. Linke fragt nach ziviler Krisenprävention

Auswärtiges/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PK) Mit der zivilen Krisenprävention befasst sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/13272). Der zivilen Konfliktbearbeitung komme eine Schlüsselrolle bei der Friedensförderung zu. Angesichts der wachsenden Zahl von Krisen sei der Beitrag Deutschlands zur zivilen Krisenprävention und Konfliktbearbeitung jedoch gering. Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung nun unter anderem wissen, welche konkreten Initiativen geplant sind, um die Krisenprävention zu stärken.

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3. Flüchtlingslager in Libyen

Auswärtiges/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PK) Berichte über schwere Übergriffe in libyschen Flüchtlingslagern sind Thema einer Kleinen Anfrage (18/13273) der Fraktion Die Linke. Journalisten berichteten von Vergewaltigungen und unmenschlichen Unterbringungen in den Auffanglagern. Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung mehr über die Organisation dieser Lager wissen und erkundigen sich auch nach dem Schicksal der von der libyschen Küstenwache zurückverbrachten Flüchtlinge.

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4. Asylsuchende in italienischen Hotspots

Auswärtiges/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PK) Mit der Lage von Asylsuchenden in Italien befasst sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/13261). Die zentrale Mittelmeerroute stelle derzeit den quantitativen Schwerpunkt der Fluchtbewegungen über das Mittelmeer dar. Das System der Registrierung und Aufnahme insbesondere in sogenannten Hotspots in Italien weise nach Angaben von Menschenrechtsorganisationen erhebliche Mängel auf.

Die Abgeordneten fragen die Bundesregierung nun nach Details über die Flüchtlingslage in Italien.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 461 - 11. August 2017 - 13.35 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 15. August 2017

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