Schattenblick → INFOPOOL → PARLAMENT → FAKTEN


BUNDESTAG/6685: Heute im Bundestag Nr. 438 - 21.07.2017


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 438
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Freitag, 21. Juli 2017, Redaktionsschluss: 13.36 Uhr

1. Nachrüstung von Euro-5-Dieselfahrzeugen
2. Bahnverkehr im östlichen Bodenseeraum


1. Nachrüstung von Euro-5-Dieselfahrzeugen

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/HAU) Bei der Frage, ob Euro-5-Dieselfahrzeuge nachgerüstet werden müssen, "ist die Meinungsbildung in der Bundesregierung noch nicht abgeschlossen". Das geht aus der Antwort (18/13056) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/12668) hervor. Was die vom Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) angeordneten Rückrufe bestimmter VW-Modelle angeht heißt es in der Antwort, im Rahmen des Bund-Länder-Fachausschusses "Technisches Kraftfahrwesen" sei mit den Ländern ein Verfahren abgestimmt worden, bei dem im Rahmen der Hauptuntersuchung (HU) die fristgerechte Teilnahme der betroffenen Fahrzeuge an der VW-Rückrufaktion aufgrund der angeordneten Nebenbestimmung zur Typgenehmigung dieser Fahrzeuge überprüft werde. Dies diene als weiterer Baustein zur Herstellung der Konformität der betroffenen Fahrzeuge, schreibt die Regierung. Die Fahrzeughalter würden im Vorfeld mit rund eineinhalb Jahren ausreichend Zeit erhalten, um an der Rückrufaktion teilzunehmen, heißt es in der Vorlage.

*

2. Bahnverkehr im östlichen Bodenseeraum

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/HAU) Über die Situation und die Perspektiven des Bahnverkehrs im östlichen Bodenseeraum informiert die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/13070) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/12719). Mit Blick auf die Südbahn zwischen Ulm und Friedrichshafen heißt es in der Vorlage unter anderem, nach Angaben der DB Netz AG solle der Baubeginn für die Streckenelektrifizierung im Jahr 2018 und die Inbetriebnahme im Jahr 2021 erfolgen. Im nördlichen Abschnitt sei eine mit der Region abgestimmte Streckensperrung vom 10. September bis 21. Dezember 2018 vorgesehen. Auf der Strecke Ulm - Friedrichshafen sollen sich nach Bahnangaben nach Abschluss der Baumaßnahmen die Fahrzeiten für den Regionalexpress von heute 72 Minuten auf künftig 62 Minuten "in Abhängigkeit der Haltekonzeption" reduzieren, heißt es in der Antwort.

*

Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 438 - 21. Juli 2017 - 13.36 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon: +49 30 227-35642, Telefax: +49 30 227-36191
E-Mail: mail@bundestag.de
Internet: www.bundestag.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 26. Juli 2017

Zur Tagesausgabe / Zum Seitenanfang