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BUNDESTAG/6664: Heute im Bundestag Nr. 417 - 03.07.2017


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 417
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Montag, 03. Juli 2017, Redaktionsschluss: 11.52 Uhr

1. Wassernutzung in Deutschland
2. Waldentwicklung und nationales Naturerbe
3. Insektenrückgang in Deutschland
4. Zustand der Gewässer im Saarland
5. Umweltmedizinische Versorgung
6. Transparenz bei ÖPP-Projekten


1. Wassernutzung in Deutschland

Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit/Antwort

Berlin: (hib/SCR) Im Jahr 2013 sind in Deutschland 13,3 Prozent der erneuerbaren Wasserressourcen entnommen worden. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung (18/12915) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/12438) hervor. Demnach steht in Deutschland im Mittel ein potentielles Wasserdargebot von 188 Milliarden Kubikmeter zur Verfügung. 2013 wurden davon 25,1 Milliarden Kubikmeter entnommen. Laut Bundesregierung entfielen 13,6 Milliarden Kubikmeter der Wasserentnahme auf die Energieversorger, knapp fünf Milliarden Kubikmeter auf die öffentliche Wasserversorgung. Auf Bergbau und verarbeitendes Gewerbe entfielen 6,1 Milliarden und auf landwirtschaftliche Beregnung 0,3 Milliarden Kubikmeter.

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2. Waldentwicklung und nationales Naturerbe

Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/SCR) Die Fraktion Die Linke stellt in einer Kleinen Anfrage (18/12953) die Waldentwicklung auf Flächen des nationalen Naturerbes in den Mittelpunkt. Von der Bundesregierung wollen die Abgeordneten unter anderem wissen, welche Zielstellung es für diese Wälder gibt. Zudem interessiert die Fragesteller, wie groß die Flächen sind, "die bereits einer natürlichen Waldentwicklung überlassen sind".

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3. Insektenrückgang in Deutschland

Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/SCR) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen thematisiert in einer Kleinen Anfrage (18/12859) den Rückgang der Insektenpopulationen in Deutschland. Von der Bundesregierung wollen die Grünen unter anderem Auskunft über aktuelle Daten sowie über Gründe für den Rückgang.

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4. Zustand der Gewässer im Saarland

Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/SCR) Nach dem Zustand von Fließgewässern und Seen im Saarland fragt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/12896). Die Abgeordneten interessiert, welche Gewässer sich in einem sehr gute, guten, mäßigen, unbefriedigenden beziehungsweise schlechten ökologischen Zustand im Sinne der EU-Wasserrahmenrichtlinie befinden.

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5. Umweltmedizinische Versorgung

Gesundheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PK) Nach dem Stand der umweltmedizinischen Versorgung erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/12895). Seit den 1970er Jahren sei der Zusammenhang zwischen schädigenden Umweltbelastungen und gesundheitlichen Beeinträchtigungen immer stärker in das öffentliche Bewusstsein gerückt. Jedoch kritisierten Umwelterkrankte, dass die umweltmedizinische Gesundheitsversorgung noch unzureichend sei.

Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung nun unter anderem wissen, wie viele Ärzte mit umweltmedizinischer Qualifikation in Deutschland arbeiten.

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6. Transparenz bei ÖPP-Projekten

Finanzen/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HLE) Die Fraktion Bündnis 90/die Grünen interessiert sich für Projekte der Öffentlich-Privaten Partnerschaft (ÖPP). In einer Kleinen Anfrage (18/12894) wollen die Abgeordneten erfahren, an welchen ÖPP-Projekten der Bund beteiligt ist. Sie interessieren sich auch für Planungsunterlagen und Wirtschaftlichkeitsberechnungen. In der Vorbemerkung zur Kleinen Anfrage betont die Fraktion die Notwendigkeit der Herstellung umfassender Transparenz hinsichtlich des Beschaffungs- beziehungsweise Realisierungsprozesses bei ÖPP.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 417 - 3. Juli 2017 - 11.52 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 5. Juli 2017

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