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BUNDESTAG/6197: Heute im Bundestag Nr. 711 - 30.11.2016


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 711
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Mittwoch, 30. November 2016, Redaktionsschluss: 18.10 Uhr

1. Gemeinsame Sitzung mit Franzosen


1. Gemeinsame Sitzung mit Franzosen

Kultur und Medien/Ausschuss

Berlin: (hib/AW) Der Kulturausschuss des Bundestages ist am Mittwoch erneut mit einer Delegation des Kulturausschusses der französischen Nationalversammlung zu einer gemeinsamen Sitzung zusammengekommen. Nach gemeinsamen Sitzungen in Berlin und Paris in den vergangenen zwei Jahren war dies das dritte Treffen der beiden Ausschüsse. Der Vorsitzende des Kulturausschusses, Siegmund Ehrmann (SPD), und sein französischer Amtskollege Patrick Bloche betonten, dass angesichts der derzeit schwierigen Situation Europas der vertieften gemeinsamen Kulturpolitik Deutschlands und Frankreichs eine besondere Bedeutung zukomme.

Übereinstimmend sprachen sich die deutschen und französischen Parlamentarier für den ermäßigten Mehrwertsteuersatz auf gedruckte wie auch elektronische Bücher aus. Deutschland und Frankreich setzen sich seit längerem für eine entsprechende EU-Richtlinie ein, die eine Angleichung der Mehrwertsteuersätze für Printprodukte und digitale Bücher und Zeitungen ermöglicht. Bislang ist in der EU der ermäßigte Mehrwertsteuersatz nur für gedruckte Bücher zulässig. Im vergangenen Jahr hatte der Europäische Gerichtshof Frankreich in einem Urteil untersagt, den ermäßigten Mehrwertsteuersatz auch auf E-Books anzuwenden. Weitere Themen der gemeinsamen Sitzung waren die anstehenden EU-Richtlinien zu audiovisuellen Mediendiensten und zum Import von Kulturgütern in den Binnenmarkt, das Urheberrecht und das Europäische Kulturerbejahr 2018.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 711 - 30. November 2016 - 18.10 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 3. Dezember 2016

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