Schattenblick → INFOPOOL → PARLAMENT → FAKTEN


BUNDESTAG/6053: Heute im Bundestag Nr. 567 - 04.10.2016


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 567
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Dienstag, 04. Oktober 2016, Redaktionsschluss: 13.44 Uhr

1. Keine Rückschlüsse auf Prognosen
2. 35.000 Stellungnahmen eingegangen
3. Zustand der saarländischen Bundesstraßen
4. Breitbandausbau und Breitbandförderung
5. Förderung der Kaufprämie
6. Probleme der Pensionskassen


1. Keine Rückschlüsse auf Prognosen

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/MIK) Die Überlappung zweier zu bewertender Prognosen lässt keine Rückschlüsse auf die Verlässlichkeit der Bundesverkehrswegeplan-Prognosen zu. Dies schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/9744) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/9585) zur doppelten Ortsumfahrung um Lage (Nordrhein-Westfalen) im Bundesverkehrswegeplan 2030.

*

2. 35.000 Stellungnahmen eingegangen

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/MIK) Im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung zum Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 auf Grundlage der strategischen Umweltprüfung sind insgesamt rund 35.000 Stellungnahmen eingegangen. Dies schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/9763) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/9586). Rund 40 Stellungnahmen von Behörden und aus der Öffentlichkeit der Nachbarstaaten seien eingegangen, heißt es weiter. Die Europäische Kommission habe keine Stellungnahme abgegeben.

*

3. Zustand der saarländischen Bundesstraßen

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/MIK) Die Bundesregierung gibt in ihrer Antwort (18/9740) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/9564) auf 44 Seiten in einer umfangreichen Tabelle einen Überblick über den Zustand der Bundesfernstraßen im Saarland.

*

4. Breitbandausbau und Breitbandförderung

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/MIK) Der Breitbandausbau und die Breitbandförderung in Deutschland ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/9751). Die Bundesregierung soll mitteilen, wie viele Haushalte in Deutschland bereits über einen Breitbandzugang durch Glasfasertechnologie oder über einen Internetanschluss verfügen. Weiter interessiert die Abgeordneten unter anderem, wie das Breitbandförderprogramm des Bundes bisher angenommen wurde.

*

5. Förderung der Kaufprämie

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/MIK) Über den Beitrag des Umweltbonus zur Erhöhung des Anteils von Elektrofahrzeugen will sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/9784) informieren. So soll die Bundesregierung mitteilen, welche Konsequenzen sie aus der von dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) veröffentlichte Zwischenbilanz zum Umweltbonus zieht.

Weiter interessiert die Abgeordneten unter anderem, worauf die Bundesregierung die Tatsache zurückführt, dass gut zwei Monate nach Einführung der Kaufprämie erst rund 3.000 Förderanträge eingereicht wurden und mit welchen konkreten Maßnahmen sie für eine bessere Annahme des Programms werben will.

*

6. Probleme der Pensionskassen

Finanzen/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HLE) Mit Problemen von Pensionskassen beschäftigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. In einer Kleinen Anfrage (18/9767) wollen die Abgeordneten erfahren, welche Unterlagen und Daten Pensionskassen der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) vorlegen müssen, falls sie ihre Leistungen kürzen wollen. Nach Angaben der Fraktion haben inzwischen drei Pensionskassen mit Zustimmung der BaFin die Leistungen gekürzt.

*

Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 567 - 4. Oktober 2016 - 13.44 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon: +49 30 227-35642, Telefax: +49 30 227-36191
E-Mail: mail@bundestag.de
Internet: www.bundestag.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 6. Oktober 2016

Zur Tagesausgabe / Zum Seitenanfang