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BUNDESTAG/5953: Heute im Bundestag Nr. 467 - 12.08.2016


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 467
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Freitag, 12. August 2016, Redaktionsschluss: 13.21 Uhr

1. Rückzahlungsbedingungen von BAföG
2. Bericht über Nato-PV vom Mai 2013
3. Bericht über Nato-PV vom Oktober 2013


1. Rückzahlungsbedingungen von BAföG

Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Antwort

Berlin: (hib/ROL) BAföG-Empfänger müssen grundsätzlich nur 50 Prozent ihres BAföG-Darlehens zurückzahlen, bis zu einer maximalen Obergrenze von 10.000 Euro. Dies gilt unabhängig davon, ob das BAföG für ein Erst- oder Zweitstudium oder für Praktikum gewährt wurde. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/9365). Die Fraktion die Linke hatte in einer Kleinen Anfrage (18/9214) gefragt, wie viele Jahre nach Abschluss des Studiums die Rückzahlung des Darlehens beginnt und wie lange die Rückzahlung im Durchschnitt dauert. Die Abgeordneten hatten argumentiert, dass die Angst vor Verschuldung bei der Aufnahme eines Studiums eine Rolle spielen würde.

Die Bundesregierung unterstreicht, dass die Rückzahlungsbedingungen äußerst sozialverträglich ausgestaltet seien. Die Rückzahlungspflicht beginne fünf Jahre nach Ende der Förderungshöchstdauer des zuerst mit Darlehen geförderten Ausbildungs- und Studienganges. Der Kredit sei in monatlichen Mindestraten in Höhe von derzeit 105 Euro innerhalb eines Zeitraums von 20 Jahren zurückzuzahlen. Werde der Rückzahlungsbetrag in Höhe von 10.000 Euro vom BAföG-Empfänger zum Beispiel durch reguläre Tilgung erreicht, werde ihm von Amts wegen der verbleibende Teil des Kredits erlassen, so dass der ursprünglich hälftige Darlehensanteil in diesen Fällen letztlich deutlich unter 50 Prozent liegen könne. Darüber hinaus sei der Kredit über die gesamte Laufzeit zinsfrei.

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2. Bericht über Nato-PV vom Mai 2013

Europa/Unterrichtung

Berlin: (hib/JOH) Über die Frühjahrstagung der Parlamentarischen Versammlung der Nato (Nato PV) vom 17. bis 20. Mai 2013 in Luxemburg informiert die zwölfköpfige deutsche Delegation den Bundestag jetzt in einer Unterrichtung (18/9315). Teilgenommen hatten unter der Leitung von Karl A. Lamers (CDU) acht Mitglieder des Bundestages sowie unter der Leitung des Innenministers von Mecklenburg-Vorpommern, Lorenz Caffier (ebenfalls CDU), vier Mitglieder des Bundesrates.

In der Plenarsitzung der Nato PV habe Präsident Hugh Bayley die Mitglieder aufgefordert, ihren Regierungen die negativen Folgen weiterer Kürzungen der nationalen Verteidigungshaushalte vor Augen zu führen, heißt es in dem Bericht. Zudem habe er mehr Transparenz von der Nato gefordert. Sie müsse laut Bayley dazu beitragen, das öffentliche Vertrauen zurückzugewinnen.

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3. Bericht über Nato-PV vom Oktober 2013

Europa/Unterrichtung

Berlin: (hib/JOH) Über die Herbsttagung der Parlamentarischen Versammlung der Nato (Nato PV) vom 11. bis 14. Oktober 2013 in Dubrovnik (Kroatien) informiert die 16-köpfige deutsche Delegation den Bundestag jetzt in einer Unterrichtung (18/9316). Teilgenommen hatten unter Leitung von Karl A. Lamers (CDU) elf Mitglieder des Bundestages sowie unter Leitung des Innenministers von Mecklenburg-Vorpommern, Lorenz Caffier (ebenfalls CDU), fünf Mitglieder des Bundesrates.

In mehreren Entschließungen hätten sich die Mitglieder unter anderem auf die Förderung der Stabilität und der euro-atlantischen Perspektiven für den westlichen Balkan sowie über die zunehmende strategische Bedeutung des asiatisch-pazifischen Raums und den Folgen für das Bündnis verständigt, heißt es darin. In der Plenarsitzung habe sich Präsident Sir Hugh Bayley zudem zur Osterweiterung der Nati bekannt und die Leistungen Kroatiens zur Integration in die Allianz nach den Umbrüchen in den 1990er Jahren gewürdigt.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 467 - 12. August 2016 - 13.21 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 16. August 2016

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