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BUNDESTAG/5857: Heute im Bundestag Nr. 371 - 20.06.2016


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 371
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Montag, 20. Juni 2016, Redaktionsschluss: 14.56 Uhr

1. Endlager-Kommission berät Bericht
2. Familiennachzug zu syrischen Flüchtlingen


1. Endlager-Kommission berät Bericht

Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe/Anhörung

Berlin: (hib/SCR) Die Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe (Endlager-Kommission) hat am Montag ihre Beratungen zum Abschlussbericht fortgesetzt. Die Kommissions-Mitglieder debattierten Kapitel des Abschlussberichts etwa zur "Abfallbilanz", dem "Informationszugang im Standortauswahlverfahren" und zur "Technikbewertung und Technikgestaltung". Auch über den Gesamtberichtsentwurf wurde diskutiert.

Die Kommission soll bis Ende des Monats einen Abschlussbericht vorlegen. In ihm sollen wissenschaftlich-technische und gesellschaftliche Kriterien für die Endlager-Suche ausgeführt werden. Die nächste Sitzung des Gremiums ist für Montag, 27. Juni, vorgesehen. Drucksachen der Kommission sind auf www.bundestag.de/endlager abrufbar.

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2. Familiennachzug zu syrischen Flüchtlingen

Berlin: (hib/AHE) "Andauernde Probleme beim Familiennachzug zu anerkannten syrischen Flüchtlingen" thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/8806). Wie die Abgeordneten schreiben, komme es trotz eines klaren Rechtsanspruchs beim Familiennachzug zu erheblichen zeitlichen Verzögerungen. Die Bundesregierung soll unter anderem angeben, wie lang derzeit in den deutschen Auslandsvertretungen in der Region um Syrien die Wartezeiten auf einen Termin zur Vorsprache zur Beantragung eines Visums zur Familienzusammenführung mit in Deutschland lebenden, anerkannten syrischen Flüchtlingen sind, wie viele Termine aktuell gebucht und wie lang die durchschnittlichen Bearbeitungszeiten der entsprechenden Anträge bis zur Visumerteilung sind. Außerdem wollen die Abgeordneten wissen, bei welchen Auslandsvertretungen Visaanträge zum Familiennachzug von Menschen aus Syrien, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Syrien haben, entgegengenommen und bearbeitet werden und wie viele Visa für syrische Staatsangehörige zum Familiennachzug zu Schutzberechtigten bislang erteilt worden sind.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 371 - 20. Juni 2016 - 14.56 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 22. Juni 2016

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