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BUNDESTAG/4976: Heute im Bundestag Nr. 177 - 01.04.2015


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 177
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Mittwoch, 01. April 2015, Redaktionsschluss: 14.25 Uhr

1. Risiken und Kosten von Xarelto
2. Binnenflüchtlinge in Afghanistan
3. Rechenschaftsberichte der Bundestagsparteien


1. Risiken und Kosten von Xarelto

Gesundheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PK) Mit möglichen gesundheitlichen Risiken und ausufernden Kosten des Gerinnungshemmers Xarelto (Wirkstoff Rivaroxaban) befasst sich in einer Kleinen Anfrage (18/4502) die Fraktion Die Linke. Das Medikament werde damit beworben, dass es das Risiko von Schlaganfällen und Thrombosen erfolgreich senke, wobei anders als beim bislang vor allem eingesetzten Phenprocoumon (zum Beispiel Marcumar) keine regelmäßigen Blutentnahmen zur Kontrolle notwendig seien. Tatsächlich werde aber der Zusatznutzen bezweifelt, die neuen Produkte seien vielfach teurer, und Langzeitstudien zu Nebenwirkungen gebe es nicht.

So existierten keine Belege dafür, dass Xarelto zuverlässiger wirke als die seit Jahrzehnten verwendeten Präparate mit Phenprocoumon. Auch werde die Gefahr schwerer Blutungen nicht reduziert. Die Arzneimittelkommission der deutschen Ärzteschaft empfehle daher, den Einsatz des Medikaments auf solche Patienten zu beschränken, für die bislang verwendete Mittel nicht infrage kämen, schreiben die Abgeordneten.

Die Kosten eine Xarelto-Therapie lägen rund 20 Mal höher als bei den etablierten Gerinnungshemmern. Dies führe zu jährlichen Zusatzkosten pro Patient von etwa 1.000 Euro. Pro Jahr fielen für die Krankenkassen dadurch Kosten von etwa einer halben Milliarde Euro an. Obwohl auf Xarelto bisher nur 18 Prozent aller Verordnungen entfielen, entstünden hierdurch rund 63 Prozent aller Kosten in diesem Arzneimittelsegment.

Das Bundeinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) habe 2014 fast 2.000 Meldungen zu Nebenwirkungen des Gerinnungshemmers Xarelto erhalten. Demnach bestehe der Verdacht, das Mittel könnte für 161 Sterbefälle verantwortlich sein. Zu den häufigsten unerwünschten Effekten zählten Blutungen. Zudem liste die Behörde 130 möglicherweise durch Xarelto herbeigeführte Leberschädigungen auf. Die Linke will nun unter anderem wissen, ob die Bundesregierung angesichts der Berichte über mögliche Nebenwirkungen Handlungsbedarf sieht.

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2. Binnenflüchtlinge in Afghanistan

Auswärtiges/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/AHE) Nach der "Lage der Binnenflüchtlinge in Afghanistan" erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/4489). Die Abgeordneten berufen sich darin auf Angaben der Vereinten Nationen, nach denen die Zahl der Binnenflüchtlinge bei 680.000 Menschen liege und allein im Jahre 2014 120.000 Menschen ihre Heimat verlassen hätten. Die Bundesregierung soll unter anderem Angaben machen, in welcher Höhe sie Binnenvertriebene in Afghanistan seit 2008 durch humanitäre Hilfe und durch Projekte der Entwicklungszusammenarbeit unterstützt hat und welche Mittel des deutschen Beitrags an das UN-Flüchtlingshilfswerk für Afghanistan vorgesehen sind.

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3. Rechenschaftsberichte der Bundestagsparteien

Bundestagsnachrichten/Unterrichtung

Berlin: (hib/STO) Die fünf im Bundestag vertretenen Parteien haben im Jahr 2013 Gesamteinnahmen von zusammen 431,02 Millionen Euro verzeichnet. Dies geht aus den als Unterrichtung durch den Bundestagspräsidenten (18/4300) vorgelegten Rechenschaftsberichten von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und CSU für 2013 hervor.

Danach beliefen sich bei der CDU im Jahr der jüngsten Bundestagswahl die Einnahmen der Gesamtpartei auf 151,1 Millionen Euro und die Ausgaben auf 151,41 Millionen Euro, womit die Partei ein Defizit von 300.000 Euro verbuchen musste. Bei der SPD standen Einnahmen in Höhe von 164,56 Millionen Euro Ausgaben in Höhe von 186.15 Millionen Euro gegenüber, was zu einem Defizit von 21,6 Millionen Euro führte. Bei den Grünen lagen die Einnahmen in Höhe von 40,15 Millionen Euro um 3,21 Millionen Euro unter den Ausgaben in Höhe von 43,36 Millionen Euro. Die Linke weist in ihrem Bericht bei Einnahmen in Höhe von 27,58 Millionen Euro und Ausgaben in Höhe von 31,28 Millionen Euro ein Defizit von 3,7 Millionen Euro aus. Die CSU kam mit Einnahmen von 47,62 Millionen Euro und Ausgaben von rund 54,02 Millionen Euro auf ein Defizit von 6,4 Millionen Euro.

An staatlichen Mitteln erhielt die CDU im Jahr 2013 laut Vorlage 48,05 Millionen Euro. Die SPD bekam staatliche Mittel in Höhe von 47,9 Millionen Euro. Die Grünen kamen auf 15,06 Millionen Euro an staatlichen Mitteln. Die Linke verbuchte staatliche Mittel in Höhe von 11,14 Millionen Euro und die CSU 12,01 Millionen Euro.

Spenden von natürlichen Personen bekam die CDU den Angaben zufolge in Höhe von 20,06 Millionen Euro und von juristischen Personen in Höhe von 10,74 Millionen Euro. Bei der SPD beliefen sich die Spenden natürlicher Personen auf 12,06 Millionen Euro und die Spenden juristischer Personen auf 2,91 Millionen Euro. Die Grünen kamen auf 4,28 Millionen Euro an Spenden natürlicher Personen und 700.000 Euro an Spenden juristischer Personen. Die Linke verzeichnete Spenden von natürlichen Personen in Höhe von 2,49 Millionen Euro und Spenden von juristischen Personen in Höhe von 85.000 Euro. Die CSU verbuchte 8,56 Millionen Euro an Spenden natürlicher Personen und 6,08 Millionen Euro an Spenden juristischer Personen.

Die Zahl ihrer Mitglieder Ende 2013 gibt die CDU mit 467.072 Menschen an und die SPD mit 473.662. Die Grünen verzeichneten Ende 2013 laut Bericht 61.359 Mitglieder. Der Partei Die Linke gehörten zu diesem Zeitpunkt 63.757 Mitglieder und der CSU 148.291 an.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 177 - 1. April 2015 - 14.25 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 3. April 2015

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