"Während wir uns in Deutschland über die wichtigen Erfolge in der Prävention und im Kampf gegen das HI-Virus freuen, dürfen wir nicht vergessen, dass sich weltweit jährlich weiterhin 1,7 Millionen Menschen mit dem HI-Virus infizieren", erklärt Achim Kessler, Mitglied im Gesundheitsausschuss und stellvertretendes Mitglied im Unterausschuss Globale Gesundheit, mit Blick auf den Welt-Aids-Tag am 1. Dezember. Kessler weiter:

"Vor allem im globalen Süden ist HIV aufgrund der fehlenden Aufklärung, eines erschwerten Zugangs zu Kondomen und anderen Präventionsmitteln sowie der mangelnden medizinischen Versorgung oft ein Problem der ärmeren Bevölkerung. Nach wie vor haben Millionen Menschen keinen Zugang zu einer antiretroviralen Therapie, weil die Medikamente zu teuer sind. Neben spezifischen Präventionsmaßnahmen braucht es eine umfassende Verbesserung der Lebensbedingungen benachteiligter Bevölkerungsgruppen insbesondere im Hinblick auf ihre umfassende soziale Absicherung.

Die Bundesregierung hat sich mit der 'Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung' verpflichtet, 'niemanden zurückzulassen'. Sie muss daher mit gutem Beispiel vorangehen und ihre finanziellen Hilfen für den Globalen Fonds zur Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria (GFATM) deutlich erhöhen. Deutschlands Beitrag als viertgrößte Wirtschaftsnation der Welt darf nicht hinter dem anderer Staaten zurückstehen. Der Globale Fonds zur Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria ist ein wichtiges Finanzierungsinstrument für Präventions- und Behandlungsprogramme. Die Handlungsfähigkeit des Fonds ist entscheidend für die Bekämpfung dieser Krankheiten, die als armutsassoziiert und vernachlässigt gelten. Denn sie treten verstärkt in armen und wirtschaftlich schwachen Ländern auf, wo die Industrie aufgrund der zahlungsschwachen Nachfrage kaum Anreize zur Entwicklung von Medikamenten hat.

DIE LINKE fordert deshalb außerdem mehr Geld für öffentlich finanzierte Pharmaforschung. Wir fordern die Bundesregierung auf, die Empfehlungen aus dem Bericht des UN-Expertengremiums für den Zugang zu Medikamenten umzusetzen und sich für mehr Transparenz bei den Forschungs- und Entwicklungskosten und bei den Ergebnissen klinischer Studien für neue Medikamente einzusetzen."

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