Schattenblick → INFOPOOL → PARLAMENT → DIE LINKE


VERKEHR/523: Die Straße gehört nicht den Autos, sondern den Menschen


Pressemitteilung - DIE LINKE. im Bundestag vom 25. September 2019

Die Straße gehört nicht den Autos, sondern den Menschen


"Die StVO-Novelle, die Verkehrsminister Scheuer plant, ist nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Sie enthält zwar ein paar kleine Verbesserungen für den Radverkehr, ein grundsätzliches Umdenken ist jedoch nicht erkennbar. Die notwendige soziale und ökologische Verkehrswende wird weiter ausgebremst. Das deutsche Verkehrsrecht bevorteilt einseitig den Autoverkehr, schwächere Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer zu Fuß oder auf dem Rad haben das Nachsehen", erklärt Sabine Leidig, Koordinatorin der Arbeitsgruppe für sozial-ökologischen Umbau der Fraktion DIE LINKE, zur heutigen öffentlichen Anhörung des Verkehrsausschusses zum Thema StVO-Novelle. Sabine Leidig weiter:

"Wir brauchen einen sozial-ökologischen Neustart des Verkehrsrechts, der die veraltete Straßenverkehrs-Ordnung durch eine Straßennutzungs-Ordnung ersetzt. Denn die Straße gehört nicht den Autos, sondern den Menschen."

Anlässlich der heutigen Anhörung im Verkehrsausschuss hat DIE LINKE ein ausführliches Positionspapier zum Verkehrsrecht veröffentlicht. Darin werden u. a. sichere Wege für Fuß und Rad, eine Neuaufteilung des öffentlichen Raums in der Stadt, sowie mehr Handlungsspielraum für Kommunen gefordert, die Verkehrswende selbst zu gestalten:

*

Quelle:
Pressemitteilung - DIE LINKE. im Bundestag
vom 25. September 2019
Deutscher Bundestag
Fraktion DIE LINKE.
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon: 030/227 52800, Telefax: 030/227 56801
E-Mail: pressesprecher@linksfraktion.de
Internet: www.linksfraktion.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 26. September 2019

Zur Tagesausgabe / Zum Seitenanfang