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AUSSEN/1717: Beziehungen zu Russland normalisieren


Pressemitteilung - DIE LINKE. im Bundestag vom 14. Mai 2018

Beziehungen zu Russland normalisieren


"Es ist gut, dass die Bundesregierung das Gespräch mit Russland sucht. Nicht zuletzt das dreiste Verhalten der US-Amerikaner bei der Aufkündigung des Iran-Abkommens und der Ankündigung von Sanktionen auch für europäische Unternehmen zeigt, dass Europa und Russland enger zusammenrücken müssen. Es gilt nun, gemeinsam mit Russland und China das Iran-Abkommen zu erhalten. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier muss bei seinen Besuchen in Kiew und Moskau die deutschen und europäischen Interessen in den Vordergrund stellen. Dazu gehört auch der Bau von Nord Stream 2, der die Fortsetzung der stabilen Lieferbeziehungen mit Russland im Energiebereich ermöglicht", erklärt Klaus Ernst, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zur Reise von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier in die Ukraine und nach Russland. Ernst weiter:

"Die Bundesregierung sollte sich deutlich für eine Normalisierung der Beziehungen zu Russland und für ein Ende der Russland-Sanktionen einsetzen. Bei der Frage der Energieversorgung darf sie sich nicht von den US-Amerikanern unter Druck setzen lassen. Deren Interesse ist es, Konkurrenz aus dem globalen und derzeit überversorgten Gasmarkt zu drängen, um bessere Absatzmöglichkeiten für ihr eigenes Erdgas zu schaffen. Gerade angesichts der angespannten politischen Lage kommt den wirtschaftlichen Beziehungen mit Russland eine wichtige Rolle zu."

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Quelle:
Pressemitteilung - DIE LINKE. im Bundestag
vom 14. Mai 2018
Deutscher Bundestag
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Internet: www.linksfraktion.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 15. Mai 2018

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