Schattenblick → INFOPOOL → PARLAMENT → DIE LINKE


AUSSEN/1375: Deutsch-russische Beziehungen im Eiskeller


Presseerklärung - DIE LINKE. im Bundestag vom 19. Mai 2016

Wolfgang Gehrcke: Deutsch-russische Beziehungen im Eiskeller


"Die EU-Sanktionen gegen Russland dürfen nicht verlängert werden. Notwendig ist ein Einstieg in den Ausstieg. Auch die Außenminister der EU-Staaten merken, dass die anti-russischen Sanktionen in immer mehr europäischen Ländern auf Widerstand stoßen. Ob die Sanktionen verlängert werden, ob es endlich eine Rückkehr zur Politik der Vernunft gibt, hängt in hohem Umfang von Deutschland ab", sagt Wolfgang Gehrcke, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf das NATO-Außenministertreffen. Gehrcke weiter:

"Außenminister Steinmeier bemerkt das Sträuben bei EU-Mitgliedsstaaten, die Sanktionen einfach zu verlängern, besteht aber darauf, dass Deutschland an den Sanktionen festhält. Mit dem Kopf durch die Wand, auch wenn sich die deutsch-russischen Beziehungen trotz Sommerzeit im Eiskeller befinden. Dies ist nicht die Tradition sozialdemokratischer Ostpolitik, wie sie von Egon Bahr und Willy Brandt geprägt wurde. Für Verhandlungen über eine Beendigung der Gewalt in der Ukraine wäre es jetzt sinnvoll, auf Russland zuzugehen und nicht die deutsch-russischen Beziehungen weiter zu verschlechtern."

*

Quelle:
Presseerklärungen - DIE LINKE. im Bundestag
vom 19. Mai 2016
Deutscher Bundestag
Fraktion DIE LINKE.
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon: 030/227 52800, Telefax: 030/227 56801
E-Mail: pressesprecher@linksfraktion.de
Internet: www.linksfraktion.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 21. Mai 2016

Zur Tagesausgabe / Zum Seitenanfang